Abwicklungsmechanismen

Nach dem GEZ-Trimborium kam der spontane Gedanke, mal die Situation der Möglichkeiten aufzuzeigen. Das ist natürlich nichts für die ewigen Zweifler, Greiner und „Ja, aber…“-Sager.
Das, womit man es im Kern zu tun hat, ist eine konditionierte Neurose und das ganze Märchen läuft auf einer rein psychologischen Ebene aus konditionierten Verhalten, Gewohnheiten und Konventionen ab. Nachfolgendes sind lediglich einige Abwicklungshinweise. Jedoch bildet die vom Menschen geschaffenen Gesetze keine zukünftige Grundlage in einer neuen Ordnung, denn es ist lediglich als Machtinstrument ausgelegt.

Ordnungswidrigkeiten
In selten Fällen strebt die fordernde Behörde die Prüfung der Rechtmäßigkeit der eigenen Forderung vor Gericht an sich an, sondern versucht sich diesen Weg umgehen zu wollen. Siehe „Aufwühlendes zu Ordnungswidrigkeiten“ .

Rundfunkbeitragsservice
Es existieren mittlerweile genug Argumente, warum Zahlungen untragbar sind, siehe: „Wie auch immer

Gerichtsvollzieher
In der Regel werden diese am „Ertrag“ teilhabend damit „beauftragt“, Forderungen einzuziehen. Doch seit 01.08.2012 sind sie rein privat unterwegs, da ihnen der Beamtenstatus“, also die „Eigenschaften eines Beamten“ genommen wurden.

Steuern an sich
Der Glaube an eine Steuerpflicht, hält System noch am Laufen, siehe Brief an den Bischof.

Schon gewählt?
Bundesverfassungsgericht deklariert am 25.07.2012 aktuelles Bundeswahlgesetz und rückwirkend das Wahlgesetz von 1953 für verfassungswidrig. Symbolisch gibt man seine Verantwortung ab und lässt andere über sich bestimmen.

Behördliche und gerichtliche Schreiben
Keine rechtswirksamen Unterschriften und die jeweils Ausführenden handeln bei Zwangsvollstreckungen, Jobcenter, Erzwingungshaft, Haftbefehle, Kontosperrungen und -plünderung eigenverantwortlich, um im Kern nur ihre Lebensgrundlagen dadurch gewährleisten zu wollen.

Jobcenter
Überzahlungen müssen nach §§45 und§48 SGB X nicht zurückgezahlt werden. Nachlesen. Mit dem Urteil des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zum 09.02.2010, siehe – 1 BvL 1/09 -, – 1 BvL 3/09 -, – 1 BvL 4/09 – sind Sanktionen verfassungswidrig. Jobcenter benötigen eine Zulassung von der Bundesagentur für Arbeit.

Einigungsvertrag
„Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24 April 1991- BvR 1341/90: Das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- Einigungsvertragsgesetz-…unvereinbar und nichtig.“

BMJBBG und BRBG
Bundesbereinungsgesetze brezeln so ziemlich alles weg, was StPO, OWiG, ZPO und GVG bBetrifft. Räumliche Geltung jedoch für Gesetze notwendig. Bereits 1950 kamen den Gerichten ihre Rechtsstaatlichkeit abhanden. Seit 20.09.1950 nur private Gerichte. Räumliche Geltung prüfen.

Staatshaftung
„Am 1. Januar 1982 trat das Staatshaftungsgesetz in Kraft und wurde  durch das Bundesverfassungsgericht wieder am 19. Oktober 1982 mangels Gesetzgebungskompetenz des Bundes für verfassungswidrig erklärt.

Zinseszinsen
„BGB § 248 Zinseszinsen, Absatz 1: Eine im Voraus getroffene Vereinbarung, dass fällige Zinsen wieder Zinsen tragen sollen, ist nichtig.“ Somit sind alle Kreditverträge nichtig.

Polizei
Wortmarke, eingetragen beim „deutschen Patentamt“ unter der Nummer 30243782 geführt und ist in den nachfolgenden Klassen eingetragen: Klasse(n) Nizza 09: Registrierkassen, Rechenmaschinen, Brillen, Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel) sowie Klasse(n) Nizza 38: E-Mail-Datendienste. Weiteres unter „Auf Streife„.

Grundgesetz
Das GG hat seit 1990 keinen räumlichen Geltungsbereich mehr, der in der alten Fassung noch in Art. 23 durch die Nennung der Bundesländer geregelt worden war.

Bundesländer
Sind von den Allierten ins Leben gerufene Rechtskonstrukte, die über keine Gründungsurkunden verfügen. Da Länder Rechtskonstrukte sind, gehört seit dem 2. BMJBBG das Saarland nicht mehr zum deutschen Boden (nennen wir es mal so.)

„Sommers Sonntag“ und „Sommer und Gäste“
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