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Wo sind denn die Reichsbürger?

Lesezeit: ca. 5 Minuten

Schön wenn man stattfindende Realität mit Fiktion vermischen kann und auf diese Weise so mancher Gedanke zum drauf Herumdenken entsteht.

Vermehrt macht sich die Politik Gedanken über die Radikalisierung der „Reichsbürger“ – die ich nirgendwo erkennen kann.

So zeigt sich die innenpolitische Sprecherin der Grünen Irene Mihalic sehr besorgt über die Verharmlosung die selbsternannten „Reichsbürger“ im Bericht des Verfassungsschutzes gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Die sind ja auch harmlos, und im Kern sind es ja nur um 12.000 von der Sorte, so der Verfassungsschutz. Das geht ja noch, und gegenüber der wachsenden Zahl der Flüchtlinge, fallen sie gar nicht mehr ins Gewicht.

Um jedoch Mitglieder dieser Randgruppen besser in der Öffentlichkeit erkennen zu können, hat man nach den öffentlichen Listen bei der Polizei (Eine davon liegt bei der Polizei in Bamberg aus) zusätzlich beschlossen, einen sogenannten „Reichsbürgerstern“ (zur Entscheidung steht ebenfalls das „Rote Reichsbürgerband“) einzuführen. Jeder Reichsbürger ist ab dem 01. Juli 2017 aufgefordert, einen der beiden Erkennungsmerkmale öffentlich zu tragen.

Meldeformulare liegen an den Bürgerbüros der Städte und Gemeinden aus und jeder kann sich bis zum Schonfristtermin 20. Juli 2017 freiwillig anmelden.

Städte und Gemeinden haben zu diesem Zweck eine neue Behörde ins Leben gerufen, die von den jeweiligen Innenministerien der Länder aus koordiniert werden.

Erfolgt bis zum genannten Datum keine Meldung, sind die jeweiligen Behörden berechtigt, ihre Ordnungsämter mit der extra bereitgestellten eingerichteten Ordnungspolizei, entsprechende Maßnahmen wie Kindesentzug vorzunehmen und ggf. Bargeld und Schmuck zu beschlagnahmen.

Die aus den Familien entnommenen Kinder werden unverzüglich den Geschäftsmodellen zwischen Städten, Gemeinden, Psychiatrien und Heimen zugeführt.

Ein Heimkind bringt der jeweiligen Einrichtung zwischen 3.000 bis 6.000 Euro pro Monat zusätzlich ein monatliches „Besuchergeld“ der Eltern.
Angesichts steigender Kindesherausnahmen, bei denen die Mitarbeiter der Jugendämter verantwortlich handelnd mit involviert sind, ergibt sich so eine zusätzliche Einnahmequelle.

Die Ordnungspolizei hat von der Landesregierung die Ermächtigung, selbständig zu entscheiden und bei Widerstand gegen die Herausnahme des Kindes entsprechende Maßnahmen ergreifen. Widerstand gegen die Ordnungspolizei wird mit einer Sofortmaßnahme in Form von 10 Tagen Einzelunterbringung der Eltern geahndet.

Hinweis: Die Ordnungspolizei (OrPo, selten auch Orpo) bildete in der Zeit des Nationalsozialismus das organisatorische Dach der uniformierten Polizeikräfte im Deutschen Reich. Sie war dem Reichsführer SS und Chef der Deutschen Polizei Heinrich Himmler unterstellt. Die Ordnungspolizei war an der Durchführung von Kriegsverbrechen sowie dem Holocaust und Porajmos beteiligt. (Wikipedia)

„Nehmen Sie einmal den Fall eines Völkermordes. Da beschließt ein eiskalter Diktator fünf sechs Millionen Männer, Frauen und Kinder umbringen zu lassen. Dafür braucht er doch mindestens eine Millionen Komplizen. Mörder und Henker. Wie macht er das, dass man ihm gehorcht?“

„Indem er die Verantwortung auf viele Leute verteilt*. Ein Diktator braucht einen funktionierenden Staatsapparat. Das heißt, er brauchen Millionen von kleinen Funktionären, von denen jeder eine anscheinend eine unbedeutende Aufgabe wahrzunehmen hat. Und jeder von ihnen wird diese Aufgabe ausführen – mit Kompetenz – und ohne Bedenken. Und niemand wird sich klarmachen, dass er der millionste Teil eines grausamen Verbrechens ist.

Die einen werden die Opfer verhaften. Sie haben nur den Befehl ausgeführt, jemanden festzunehmen. Andere verantworten den Transport in die Lager. Und dabei haben sie nur ihren Beruf als Lokomotivführer ausgeführt. Und der Lagerkommandant, der die Pforte hinter den Opfern zuschlägt, tut seine Pflicht wie ein gewöhnlicher Gefängnisdirektor. Natürlich werden die Mörder und Henker am Ende der Kette besonders ausgesucht. Aber den einzelnen Gliedern der Kette macht man den Gehorsam so einfach** wie möglich.“ Aus dem Film, I, wie Ikarus.