Seit Jahren unbemerkt

Gelbe Post Kaum zu glauben!!! Über zehn Jahre ist den Benutzern von Outlook nicht aufgefallen, dass sie täglich (manchmal auch öfter) gelbe Post erhielten – noch nicht mal unterschrieben. Der Verband Deutscher Rechtsaufklärer (DR) hat nun Strafanzeige bei der Bundesstaatsanwaltschaft gestellt und droht mit einer Verfassungsklage vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG).

Wie das BVerfG auf Zuruf bereits abwinkend in einer Kantinensitzung des 3. Senats vorab entschied, könnte keine Rechtswidrigkeit zu erkennen sein, da alles durch konkludentes Verhalten entstanden sei.

Der DR reichte – um der Sache den nötigen Nachdruck zu verleihen – vor wenigen Tagen eine Sammelklage gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ein – mit Hinweis, eine innerhalb von 21 Tagen erwartete Antwort auch rechtswirksam zu unterschreiben.

Die Mitglieder des Verbandes Deutscher Gerichtsvollzieher – seit 01.08.2012 alle auf sich alleine gestellt – wittern nun ein großes Geschäft und haben bereits mit den Providern Kontakt aufgenommen.