Aufwühlendes zu Ordnungswidrigkeiten
3.510 Dieser Beitrag wird ab und zu ergänzt!!! Ich schreibe über das Thema „Ordnungswidrigkeit“ jetzt nochmals separat. Scheinbar findet der Beitrag „Von Freiheitlichem, dem Recht [mehr]
Recht
Nebenbei NRWähnt
307 Verwaltungsgericht Düsseldorf: Verweigerung von Corona-Tests und Verletzung der Maskenpflicht berechtigt private Ersatzschule nicht zum Ausschluss vom Unterricht Die Schülerin einer privaten Ersatzschule ist auf [mehr]
Gedanken zum §130 StGB
470 (v1.45*) Während ich gerade noch mit dem heutigen Beitrag zugange bin, kam vorhin ein PDF über den geänderten, ab dem 01.01.2021 geltenden* §130 StGB [mehr]
Impfpflicht? Bälle flach halten!
342 (v1.2*) Heute tauchte bei RT-Deutsch die Nachricht auf, dass der sogenannten „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ die Grundlage für die „Impfpflicht“ gelegt habe. Dazu einige [mehr]
Frei nach: Das haben Bund und Länder beschlossen (ntv)
520 (v1.1*) (Bonn, 14.10.2020) Seit dem frühen Nachmittag ringen Länder-Chefs und Kanzlerin um schärfere Maßnahmen im Kampf gegen die eigenen Untertanen. Am Abend dringen erste [mehr]
Der auf den Grund geht, gehorcht sich selbst
770 Nachfolgendes Schreiben ist die hier veröffentlichte Antwort einer Bekannten, als Reaktion auf die E-Mail „Maskenpflicht“ sowie „Wichtige Informationen“ der „Blote Vogel Schule – Freie [mehr]
Die Nummer mit der E-Rech-VO (E-Rechnungs-Verordnung)
635 (v1.1) Da flattert mir von einem Bekannten ein Schreiben einer Forschungseinrichtung auf den Tisch, was mich irgendwie stutzig macht. Von ihm wird abverlangt, dass [mehr]
Aus dem Nähkästchen
566 (v1.36*) Eine Verwaltung, die nach „Vorschrift“ handelt, hält sich in der Regel auch an ihre Gesetze. Okay, meist hält sie sich an den jeweiligen [mehr]
Grundrechte – eine kurze Zusammenfassung
590 (v1.3*) Der dreiteilige Beitrag „Über die häufig beklagten Grundrechte“ war schon recht heftig. Zumindest war es gut, dass ich nachher noch dieses Plugin gefunden [mehr]
Bestandsaufnahme – oder: Bissle was aus der Rechtsfiktion
1.217 (v1.6*) Nette Schreiben von den Behörden sind immer was Tolles. Vor allem wenn der Eindruck entsteht, dass man sich möglicherweise auch der „Denunziantenfreudigkeit“ zu [mehr]
Ordnungspolizei gesichtet
1.400 (v1.1*) Bereits vor einigen Jahren tauchte die „Ordnungspolizei“ wieder in Fulda auf. Sie ist keine richtige Polizei, sie heißt nur so und macht sich [mehr]
Schulpflicht trifft nicht auf Staatenlose zu
1.752 Das ist doch mal eine erbauliche Information. Während sich so manche darüber aufregen, ist dies doch ein treffliches Signal des Wandels. Anmeldung der Schulkinder [mehr]
Tick, tack, tick, tack!
1.452 (v1.4) Ein heutiger Anlass machte es erforderlich, schnell noch das neue „Exekutiv-Lakritz“ zu entwickeln. Mögen Sie gute Geschichten aus dem Leben? Prima. Ein Mann [mehr]
Spaßkästchen mit der DS-GVO
1.629 (V1.2) Der Ausdruck „personenbezogene Daten“ ist seit der DS-GVO (ab Seite 32, dann Art. 15, 17 und 21) in so manchem Munde. Personenbezogene Daten [mehr]
Da, schau her!
1.638 Seit geraumer Zeit stehen die „Flüchtlinge“ wohl nicht mehr so hoch im Kurs der Aufklärer. Kann es sein, dass man sich am Ende doch [mehr]
Steuern weitergedacht
1.270 (v1.1) Ungeachtet, dass es keine gültigen Rechtsgrundlagen für die Zahlung von Steuern gibt und wenn sind es nur belohnte oder schmerzfrei gehaltene Glaubensprinzipien sind, [mehr]
Warum war eine Neuordnung des Notariatswesens in Baden-Württemberg erforderlich?
1.045 Wie auch im Grundbuchwesen wiesen die Notariate in Baden-Württemberg eine historisch gewachsene Struktur auf, die es sonst nirgends mehr in Deutschland und Europa gab. [mehr]
Gelbes Kung Fu
1.178 (v1.1) Die Tage erhielt ich von einer lieben Bekannten ein paar Hinweise zum Thema „DSGVO“. Ich muss offen zugeben, ich hatte mich zunächst mehr [mehr]
Das System in Frage stellen, Teil 2
1.401 Dass der Mensch gewohnt nur seinem „Ich“, also seinen Programmierungen nachgiebig ist, ist ihm in der Regel nicht bewusst. So reagiert er bei auftretenden [mehr]
Der Rundfunkbeitrag und das Tamtam der Behörden
1.558 Angenommen Sie zahlen keinen Rundfunkbeitrag (RB) mehr oder haben dies entschlossen vor. Dies unter anderem, weil Ihnen zu Ohren gekommen ist, dass der Rundfunkbeitragsservice [mehr]
Gedanken zum Rundfunkbeitrag
2.104 (V1.2) Da brat mir mal wieder einer einen Rundfunkbeitragsstorch. Ich mach‘ mir ja noch ab und zu einen Spaß mit Schreiben für andere. Hallo, [mehr]
Vom Positiven hinüber ins Überpositive
1.405 Dies als Hinweis an alle Menschen da draußen, die noch nicht aufgegeben haben und/oder sich wieder auf den Weg machen möchten. Veränderung zwickt am [mehr]
Der Rundfunkbeitrag – eine echte Herausforderung
1.434 Heute mag ich mal mein Schreiben an das „Bundesverfassungsgericht“ zum drauf herumdenken veröffentlichen. Werte Menschen hinter der Rechtsfiktion Bundesverfassungsgericht, in der Rolle als Richter, [mehr]
Duisburger Puppenkiste
1.195 Ein Bekannter hatte beim Rangieren mit dem Lkw auf einer Straße eine zwischen zwei Laternen hängende Stromleitung erfasst und so die eine Laterne umgebogen [mehr]
Es wird doch immer so viel…
1.172 …über die Menschenrechte gesprochen und diese alsdann eingefordert, wenn so mancher sich „unmenschlich“ behandelt fühlt. An diesem Punkt mag ich heute kurz einsteigen. „Wenn [mehr]