Kennen Sie dieses Datum?

Ob das wohl Auswirkungen hat, dass das aktuelle Wahlgesetz und das aus 1956 vom Bundesverfassungsgericht, die am 25.07.2012 für unheilbar und verfassungswidrig erklärt wurden? Dies Frage wird auf dieser Webseite gerne entgegen genommen.

https://service.bundeswahlleiter.de/bundeswahlleiter-online-formulare/de/kontakt/

P.S. Auch der Spiegel hat dazu mal einen passenden Beitrag.

Wenn das Wahlgesetz für verfassungwidrig erklärt wurde, wurden rückwirkend alle ernannten Regierungen die Legitimation und alles was sich daraus ergibt, abgesprochen.
Das bedeutet, dass hier niemand mehr wählen und gewählt werden darf (weder was Schwarzes, Rotes, Grünes, Gelbes, oder Blaues oder sonst was) und somit alle seit einiger Zeit mandat- und arbeitslos sind.
Davon abgeleitet: Judikative, Exekutive, Ministerien und Verwaltungen, Arbeits- und Dienstverträge und so weiter – einschließlich der Verabschiedung von Gesetzen…

4 Comments on Kennen Sie dieses Datum?

  1. Lieber Alexander,
    obwohl ich dieses „Urteil“ ebenfalls schon des öfteren geteilt und erwähnt habe, meistens ohne eine große Reaktion, möchte ich dennoch kurz auf die Unsinnigkeit hinweisen.
    Da es keine Verfassung für oder der Bundesrepublik in Deutschland gibt, kann es zwingend kein Bundesverfassungsgericht geben.
    Es gibt also nur ein Gericht mit dem Namen „Bundesverfassungsgericht“.
    Da es eben keine Verfassung gibt, kann auch nichts verfassungswidrig sein.
    Nun ein, wie ich finde, hervorragendes Argument, das wie ich betone, ebenfalls Niemanden groß interessiert, wäre:
    den Artikel 144(2) GG zu nennen.
    dort heißt es leicht verschwurbbelt, dass nur Länder die in Artikel 23 GG genannt sind Vertreter in den Bundestag schicken dürfen.
    Da dort keine stehen, gibt es logischerweise keinen Bundestag mehr.
    Wir haben also eine Kasperlestruppe die sich halt „Bundestag“ nennt.

    Was die fast schon belanglose Frage betrifft, was denn für ein Gericht dieses BVG wäre, würde ich die Nachfolgeorganisation des Deutschen Obergerichts vorschlagen.
    Ich habe es gerade nicht zur Hand, aber dieses Gesetz für das Obergericht wurde damals nicht vollständig aufgehoben.
    Die Militärbefehle und die Zusammensetzung blieben in Kraft(soviel weiß ich noch, muss mal raussuchen)
    Interessant ist in diesem Zusammenhang dass im letzten MB stand dass niemand sich an die Entscheidungen dieses Gerichtes halten muss.(nicht bindend heißt das dort wohl)

    Beste Grüße aus Franken
    Gerald

    • Es gibt welche, die sind noch nicht so weit… die Leben noch im Rechtssystem… Was gilt: siehe Blaise Pascal.

      Per E-Mail: Hallo lieber Gerald,

      Deine Gedanken in Deinem Kommentar zum 25.07.2012 sind mir wohl bekannt. Ich schreibe es nicht für Menschen wie Dich, sondern für jene, die noch an den ganzen gewohnten Rechtskram glauben, die überhaupt noch nichts davon gehört haben. Wenn Du ein paar andere Beiträge von mir liest, wirst Du erkennen, dass ich bereits auf einem ganz anderen Weg bin – der sich hinter dem ganzen „Ich glaube an Recht und Gesetz“ abspielt.

  2. Ich habe schon mehrfach Leute darauf hingewiesen daß alle Wahlen Ungültig sind, natürlich auch die Zukünftigen solange das Wahlgesetz nicht geändert wird.
    Leider ist das vergebene Mühe, es ist als ob man gegen Windmühlen kämpft.
    Am heftigsten sind die Leute die die AfD wählen wollen, die sind dermaßen boniert daß die diese Sachlage einfach ignorieren, genauso wie das restliche Stimmvieh !

    • Das kann ich gut verstehen. Es zeigt auch die Ungeduld der Leute nach einer „Lösung“. Dabei liegt der Lösungsweg in einer ganz anderen Richtung und hat mit klassischer Politik nichts zu tun.

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