Grundrechte – eine kurze Zusammenfassung
(v1.3*) Der dreiteilige Beitrag „Über die häufig beklagten Grundrechte“ war schon recht heftig. Zumindest war es gut, dass ich nachher noch dieses Plugin gefunden habe, um die Übersichtlichkeit im Text zu erhöhen, indem die besagten Grundrechteartikel auf- und zugeklappt werden können. Trotzdem erscheint es mir nochmals notwendig, eine kurze Zusammenfassung zu formulieren.
Diese ist eine rechtsphilosophische und nicht nur eine rechtliche Betrachtung. Denn erst in diesem Zusammenhang liefert sie eine erweiterte Betrachtung auf die ersten 19 Artikel, die im Übrigen nicht alle einfach nur „Grundrechte“ sind.
Nachträglich fällt mir die anerzogene Rechts- und Obrigkeitsgläubigkeit auf, die bereits Blaise Pascal angesprochen hatte. Wer die beiden Zitate nicht kennt, findet sie hier.
Wem es aufgefallen ist, in Artikel 1 steht, dass es sich erst bei den nachfolgenden Artikeln um die sogenannten Grundrechte handelt. Grundrechte, die per Gesetz zugestanden/vereinbart sind, nicht von Natur aus. Es handelt sich hier um Privilegien, die jederzeit, wenn es notwendig ist, eingeschränkt oder sogar aberkannt werden können, siehe Artikel 18:
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
Die Nummer mit den Privilegien „funktioniert“ solange, wie daran geglaubt wird und alles in Ordnung ist. Doch letztlich ist es nur ein Vertrag, der solange in der Schublade ruht – bis die „Hütte brennt“. Und dann ist alles nur noch ein Stück Papier.
Warum können sie eingeschränkt werden? Weil sie nicht von der Natur gegeben sind, sondern von Menschen – in einem System, wo es im Kern darum geht, all jene solange zu betreuen, die sich für vernünftig und gewissenhaft halten, es jedoch nicht sind. Wiederholend:
„Wissen sie, warum sie in der Funktion als Polizeibediensteter existieren?“ „Nein.“ „Weil sie vorgeschickt werden, um die Auswirkungen gesellschaftlich tolerierter Unvernunft oberflächlich zu kaschieren.“ „Stimmt. Und ich gehe davon aus, dass dies noch eine Weile der Fall sein wird.“ Gespräch mit Selbigem in 2017
Deutlich, dass Papier in der Tat nur geduldig ist.
Wer glaubt schon an ein Stück Papier, wenn seine Denk- und Verhaltensweisen, die es unbedingt „beglaubigen“ wollen, nicht wirklich daran interessiert sind, sondern nur das Gewissen beruhigt werden soll, etwas getan zu haben, um später „die alte Nummer“ nur mit anderen Darstellern schieben zu wollen – zutreffend auch für einen Friedensvertrag oder eine Verfassung.
Friedensverträge werden zwischen „Ländern“ gemacht. Und was sind „Länder“? Das sind künstliche Gebilde, die den namenlosen Boden überlagern/besetzten. Was meinen Sie, was der Name des „großen Bruders“ ist? Orwell hatte nicht von einem zukünftigen Staatsgebilde gesprochen, sondern die damaligen Verhältnisse dramatisch überzeichnet beschrieben.
Die von Orwell aufgezeichneten Prinzipien sind seit jeher die gleichen. Und das nur, weil die Gehorsamsbereitschaft als eine „gewohnte“ Eigenschaft dem später braven Untergebenen anerzogen werden.
Also erzählen Sie mir nix von Friedensvertrag, wo „Friedensvertrag“ nur draufsteht, und die Ursache für (den täglichen) Krieg, weiter unbetrachtet bleiben soll. Erzählen Sie mir nichts von „Verfassungen“, wenn die geistige Verfassung, die sich aus der gewohnten Erziehung heraus ergibt, Menschen formt, die obrigkeits- und rechtsgläubig, duckmäuserisch und „auf Anordnung“, „im Auftrag“, „in Vertretung“ und „auf Befehl“ zu ca. 63% alles durchziehen, was man ihnen aufträgt.
Also: Ist es klar, warum Gesetze, die sich nur mit der Regelung der Auswirkungen (Symptomen) gesellschaftlicher Unvernunft und mangelndem Gewissen beschäftigen, jene Friedensverträge und Verfassungen nur Papier sind?
Zeit, dass sich der Mensch wieder zurückbesinnt und sich seiner wesentlichen Aufgabe widmet: seiner eigenen Entwicklung, statt bspw. durch technologische Ersatznummern.
„Seit Anbeginn der Menschheit streben wir nach Dingen, die außerhalb unserer Fähigkeiten liegen. Wir haben die Vögel beobachtet und Flugzeuge gebaut, um zu fliegen. Wir haben den Mond beobachtet und Raketen gebaut, um ihn zu erreichen. Im Verlauf der Geschichte, haben wir unsere eigene Evolution überholt – durch Technologie.“ Zitat (Die Quelle habe ich vergessen.)
„Richten wir unser Augenmerk auf einen Sonderfall. Es gibt ein Lebewesen, dass sein Gehirn besser nutzt, als wir. Der Delphin.
Dieses erstaunliche Tier nutzt schätzungsweise bis zu 20% seiner cerebralen Kapazität. Dies bedeutet, es ist in der Lage über ein Echolotsystem zu kommunizieren, dass jedem von Menschen erfundenen Sonarsystem überlegen ist. Nur dass der Delphin das Sonar nicht erfunden hat, sondern auf natürliche Weise entwickelt.
Und dies ist der entscheidende Punkt unserer philosophischen Betrachtung, die wir heute anstellen. Können wir daher daraus schließen, dass der Fokus des Menschen viel mehr auf Haben liegt, als auf Sein.“ Prof. Samuel Norma,“Lucy“ 2014
Jetzt erkennen Sie, warum ich anfangs von rechtsphilosophischer Betrachtung gesprochen habe. Das positive Recht steht für sich, das Naturrecht wirkt immer.
Regelwerke, von Menschen gegeben, die sich lediglich mit von Menschen gemachten Symptomen auseinandersetzen, sind nur dann hilfreich, wenn man durch ihre Infragestellung auf die Ursache gelangt, die beim Menschen zu finden ist und wo es um das einzige für ihn wichtige geht: seine eigene Entwicklung.
Erst auf diese Weise wird er auch die ihm auferlegte Fremdbestimmung überwinden.
Also. Was nutzen Grundrechte, Privilegien (gegebene Versprechen), die jederzeit eingeschränkt oder sogar aufgehoben werden können?
Kommt man letztlich doch nicht drumherum, über den gewohnten Horizont hinauszublicken?
Sicher kann man sich noch ein paar tausend Jahre eine Nummer aus bedrucktem Papier (Gesetze, Friedensverträge und Verfassungen) ausdenken. Es wäre nur bedrucktes Papier – genauso wie Verträge und Geld.
Nachtrag: Der ganze Papierkram ist nur dazu gedacht, dass sich der Mensch nicht wirklich mit seiner eigene Entwicklung auseinandersetzt und letztlich doch erkennt, dass es wenig nutzt, sich an alten Rockzipfeln länger festzuhalten und dies nur, weil man ihn bisher nicht wirklich als selbstbestimmend hat sich entwickeln lassen und ihm ein Komfortsofa bot, doch möglichst dauerhaft Platz zu nehmen. Darauf wird auch hier hingewiesen:
„Was wir sagen können, und dafür bin ich unglaublich dankbar: Wir haben diese Prüfung bisher recht gut bestanden. Wir alle zusammen, eine überwältigende Mehrheit der Menschen in unserem Land, haben uns von Vorsicht, Vernunft und Verantwortung für andere leiten lassen. Und so haben wir viel geschafft in diesen vier Monaten. Ich könnte auch sagen: Wir haben uns viel erspart. Unsere gemeinsame Leistung ist nämlich das, was bei uns glücklicherweise nicht eingetreten ist.“ Angela Merkel, Pressekonferenz, Mai 2020
„Freiheit ist nicht etwas, was man mit einem Stück Papier erlangt, sondern eine Eigenschaft des Menschen selbst, diese über alle Unwegbarkeiten hinaus in sich zu entfalten und vorzuleben.“
„Die meisten Menschen gehen den Weg, den wir für sie vorsehen – zu ängstlich, einen anderen zu erkunden. Aber von Zeit zu Zeit gibt es Menschen wie sie, die alle Hürden überwinden, die wir ihnen in den Weg stellen. Menschen die erkennen, dass freier Wille eine Gabe ist, die man erst nutzen kann, wenn man auch dafür kämpft. Ich glaube, dass ist der wahre Plan des „Vorsitzenden“, dass eines Tages nicht mehr wir den Plan schreiben, sondern ihr.“ Der Plan, 2011