Belgischer Abgeordneter
3.034
Artikel von AlexanderBerg
Muss die Staatsanwaltschaft in einem Rechtsstaat nicht unabhängig sein, damit sie unbefangen auch gegen Mitglieder der Exekutive vorgehen kann?
3.903 (Fulda, B.Free, 25.01.2013) Mit dem Wegfall des § 15 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) „Alle Gerichte sind Staatsgerichte“ bestehen keine „Staatsgerichte“ mehr. Offensichtlich gibt es seither [mehr]
2. BMJBBG Artikel 3: Aufhebung des Gesetzes über Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen
5.722 http://www.buzer.de/gesetz/7965/a152469.htm Die Bundestag / Bundesregierung / Bundesrat und der Bundesprädident sind gemäß BGBl vom 23.11.2007 S 2614 Artikel 3, nicht mehr berechtigt Rechtsverordnungen (Gesetze) [mehr]
2. BMJBBG Artikel 1: Aufhebung des Gesetzes über die Eingleiderung des Saarlandes
2.741 http://www.buzer.de/gesetz/7965/a152467.htm
Ralf Uwe Hill kommt nach Fulda
3.904 (Fulda, DPVM, 25.01.2013) Die Informationsveranstaltung findet am 30.01.2013 in Fulda statt! Beginn ist 18:00 Uhr Der Veranstaltungort wird zwei Tage vor Beginn an die [mehr]
Zivilprozessordnung (ZPO): §§ 899 bis 915h (aufgehoben)
7.693 http://www.buzer.de/gesetz/7030/a139862.htm
Staatlich verordnete Kindesentnahme
3.161 (Fulda, R. Werner, 21.01.2013) Jedes Kind das von diesem System gestohlen wird ist euer Kind, ist ein Teil von Euch. Was einem vom Volk [mehr]
K4-Projekt – Wir werden ihnen in die Augen schauen und nach Hause schicken. :-D
2.906 http://www.youtube.com/watch?v=sh-2Wz3VApg&feature=player_embedded#!
Grundsätzliches
2.713 (Fulda, A.Berg, 17.01.2013) In Zeiten globaler Veränderungen lassen konventionell-traditionelle Ausbildungsmuster notwendige Wirksamkeit vermissen. Die Jagd nach Lösungen unter den Bedingungen der Problemverschiebung, Machtspielchen und [mehr]
Unwirksame Unterschriften und ihre Auswirkungen
3.975 Die Aufhebung des „Staatshaftungsgesetzes“ (vom 26.6.1981 BGBI Teil I S.554) durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG 61, 149) widerspricht dem Artikel 34 GG. „Amtliche“ Akteure sind [mehr]
Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung in der Zwangsvollstreckung weggefallen…
7.516 … da §§ 899 bis 915 h ZPO weggefallen sind! (News4Press.com) Die Aufforderung zur Abgabe der “Eidesstattlichen Versicherung” in der Zwangsvollstreckung ist mit Wirkung [mehr]
SehrGay: „Guckst Du…“
2.980
Coole Mucke – The Art of War
3.235 http://www.youtube.com/watch?v=sD8Gl_U4jLI
…und 2013
3.129 (RDF,FD,Alexander Berg,24.12.2012) Fax an: An alle Mitarbeiter der Marke „Polizei“