Volksverhetzung

7. Februar 2017 AlexanderBerg 0

3.633 Ich habe mir heute die Mühe gemacht und den § 130 StGB gelesen. Dazu ein paar grob formulierte Gedankenfragmente zum darauf Herum- und darüber [mehr]

Rundfunkiges aus Flensburch

3. Februar 2017 AlexanderBerg 0

3.460 Der Rundfunkbeitrag in der Flensburger Ratsversammlung, ein Antrag der WiF-Ratsfraktion. Der Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig. Die WiF Ratsfraktion stellt deklaratorisch Grundrechtswidrigkeit des sogenannten Rundfunkbeitrags fest.

Meine feste Absicht

2. Februar 2017 AlexanderBerg 0

3.167 Erst vor kurzem äußerte ein CDU-Angehöriger, dass man den Reichsbürgern die Möglichkeit zur Gewerbeanmeldung untersagen sollte. Das trifft sich natürlich gut. „Reichsbürger, Reichsbürger.“ Denn [mehr]

Der Ball ist gut im Rollen

1. Februar 2017 AlexanderBerg 0

3.345 Was sich das System so alles ausdenkt, um auf Basis von Willkür, getarnt durch vorgeschobene Gesetze und pauschalem Stigmatisierungsdrang, aus allem einen Reichsbürger machen [mehr]

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