Ein Aufruf

1. März 2012 AlexanderBerg Recht 0

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Ein Aufruf an alle Beamten und Angestellte der BRD: Folgen Sie Ihrem Gewissen. Ihre Gesetze sind nicht gültig, nach denen Sie sich richten. Auch nützt es nichts, sich nur als „Erfüllungsgehilfe seines Dienstherren“ zu sehen. Sie machen sich nach Völkerrecht schuldig.

Folgende Rechtsgrundlagen sind u.a. mit den Bereinigungsgesetzen ungültig geworden: GVG, OWiG, StPO, ZPO.

Das GVG besitzt seit 1949 keinen §15, der besagte, dass alle Gerichte „Staatsgerichte“ sind. Dieser wurde von den Allierten gestrichen.

„Es ist gefährlich dem Volke zu sagen, daß die Gesetze nicht gerecht sind, denn es gehorcht ihnen nur, weil es glaubt, daß sie gerecht sind. Deshalb muß man ihm gleichzeitig sagen, daß man ihm gehorchen muß, weil sie Gesetze sind, wie man den Vorgesetzten gehorchen muß, nicht weil sie gerechte Leute, sondern weil sie Vorgesetzte sind. Wenn es gelingt, dies verständlich zu machen und daß hierin die eigentliche Definition der Gerechtigkeit besteht, dann ist man jeder Auflehnung zuvorgekommen.“

Blaise Pascal, 1623-1662, Fragment Nr.326

„Ein Staatenloser ist gemäß dem Staatenlosenübereinkommen der Vereinten Nationen vom 28. September 1954 „eine Person(*), die kein Staat auf Grund seiner Gesetzgebung als seinen Angehörigen betrachtet.“
Einfacher ausgedrückt ist ein Staatenloser eine Person ohne Staatsbürgerschaft, die von keinem Staat geschützt wird.
Im völkerrechtlichen Sinn gilt Staatenlosigkeit – ebenso wie mehrfache Staatsangehörigkeit – als Anomalie.
Staatenlosigkeit ist jedoch nicht völkerrechtswidrig, da es keinerlei Abkommen gibt, das Staatenlosigkeit verbietet.
Die genaue Anzahl der Staatenlosen kann nicht angegeben werden, UNHCR spricht von weltweit einigen Millionen.“ Wikipedia, „Staatenloser“

*Die Rolle heißt „Staatenloser“, was jedoch eine systembedingte Überzeichnung ist für „Mensch, der keinem Staat angehört“.

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