Artikel 20 Grundgesetz
3.193 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und [mehr]
Februar 2012
Time to do
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Die nicht in Kraft getretene Abgabeordnung AO (1977) als Rechtsgrundlage des Umsatzsteuergesetzes und des Einkommensteuergesetzes uvam.
7.749 (Autor: Alexander E. Schröpfer, 28. Februar 2012) In jedem Fall bedarf es einer Norm, aus der hervorgeht, wann dieses Gesetz in Kraft getreten ist. [mehr]
An die Weltöffentlichkeit: Die Wahrheit über Griechenland
3.817 (Mikis Theodorakis Μίκης Θεοδωράκης, 20.2.2012) Der heute (fast) 87-jährige griechische Komponist, Schriftsteller und Politiker Mikis Theodorakis spricht in einem offenen Brief an die internationale [mehr]
Wie fühlt es sich an, eine Fledermaus zu sein? Bewusstsein, Realität, Wahrheit …
8.580 (Dr. Martin Bartonitz, 27. Februar 2012) Nachdem wir hier fleißig den Begriff Bewusstsein benutzen und wir inzwischen erkannt haben, dass Jeder seine eigene Wahrheit [mehr]
Bundesverfassungsgericht – Urteilsverkündung in Sachen „Beteiligungsrechte des Bundestages/EFSF“
7.419 Leipzig/Karlsruhe – Oberstes Gericht der Staatssimulation Bundesrepublik in Deutschland, auf der Verwaltungsrechtsgrundlage des Artikels 48 derHaager Landkriegsordnung, derzeit ohne faktisches Staatsgebiet entscheidet heute wie [mehr]
Rechtswirksamkeit deutscher Gerichte
5.130 1. Rechtsgültigkeit von Beschlüssen und amtlichen Dokumenten Ein nicht vom Richter oder vom Rechtspfleger unterzeichneter Beschluss ist unwirksam. Nicht nur zivilrechtliche Urteile, sondern auch [mehr]
Hartz IV verstößt gegen die Grundrechte
3.789 Wenn man mal nachschaut, so ergibt sich, das sogar das Bundesverfassungsgericht sich mit der Thematik zu Hartz IV beschäftigt hat und bereits 2010 ( [mehr]
Ein Fall – Teamleiter Inkasso der Arbeitsagentur zieht zurück
3.529 Schreiben eines betroffenen Hart IV-Empfängers an den Teamleiter: „Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Schreiben vom 2.02.2012 habe ich “ohne Unterschrift” erhalten und weise [mehr]
Rechtsberatungsgesetz der Bundesrepublik verstösst gegen Völkerrecht
2.870 (Leipzig, Peter Frühwald) Das Rechtsberatungsgesetz und das Rechtsdienstleistungsgesetz der Bundesrepublik in Deutschland verstösst gegen Völkerrecht! Im Rechtsberatungsgesetz und im Rechtedienstleistungsgesetz wird die Erlaubnis nur [mehr]
ESM-Vertrag
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Angst und Emotionen
3.223 Angst ist, wie andere Emotionen nur ein Signal unserer Verhaltensmuster. „Angst“ macht uns nur darauf aufmerksam, dass uns zu einer Situation Informationen fehlen.
Amtliche Dokumente und noch viel mehr
8.023 Weil die Tage immer wieder das Thema zu amtlich rechtsgültigen Dokumenten auf den Tisch kommt, hierzu einige Gedanken. Ein amtliches Dokument muss, um Rechtsgültigkeit [mehr]
Gerichtsvollzieherparty in Berlin am 13.02.2012 – 9:00 Treskowallee 37
2.926 Wirksame Rechtsgrundlagen und Einhaltung der Gesetze sollte gegeben sein.