Impfpflicht? Bälle flach halten!
(v1.2*) Heute tauchte bei RT-Deutsch die Nachricht auf, dass der sogenannten „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ die Grundlage für die „Impfpflicht“ gelegt habe. Dazu einige Hinweise:
„Die Maßnahmen können als ’notwendig in einer demokratischen Gesellschaft‘ angesehen werden.“ so zitiert RT. Wenn es denn „rechtens“ wäre, würde es lauten: „Die Maßnahmen sind in einer demokratischen Gesellschaft‘ notwendig.“
Dann wäre auch eindeutig die Verantwortung für mögliche Schäden eindeutig geklärt.
Es ist ein beachtlicher Unterschied, ob es sich um Möglichkeiten (Konjunktive: könnte, müsste, hätte, würde, sollte usw.) oder Tatsächlichkeiten handelt, ob es eine Rechtsgrundlage ist oder diese nur als Rechtsgrundlage erscheint.
„Aussagen im Konjunktiv fallen häufig in den Bereich des Möglichen, wird er auch als Möglichkeitsform bezeichnet. Der Konjunktiv zeigt jedoch nicht an, dass etwas möglich ist.“ Wikipedia
So bleibt die Entscheidung beim Einzelnen – auf der Seite jener mit der Spritze in der Hand und auf der Seite jener mit dem Oberarm. Wer Gehorsamsbereitschaft gewohnt ist und den Erhalt seiner Existenz im Auge hat, wird gehorchen.
Die gleiche Formulierungsnummer findet sich auch im Urteil des BVerfG zum „Rundfunkbeitrag“ aus 2018: „Der mit der Erhebung des Rundfunkbeitrags ausgeglichene Vorteil liegt in der Möglichkeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nutzen zu können.“ 1. Leitsatz, Satz 2, 1 BvR 1675/16
Ich schreibe dies, weil ich für den Sohn einer Bekannte vor längerer Zeit ein Schreiben für eine Staatsanwaltschaft in NRW geschrieben habe. Diese äußerte die Vermutung, dass der Sohn mit drei anderen ein Fahrzeug möglicherweise beschädigt haben könnte. Ich begründete den Sachverhalt damit, dass es sich lediglich um Möglichkeiten handele, die nicht zu beweisen seien, statt um Tatsächlichkeiten, die man beweisen könne. Das Tamtam wurde sofort eingestellt.
Nachtrag: Der Mensch, der sich gewohnt in der belohnten Opferrolle bewegt, wird sich in der Regel dem ihm vorgegebenen Schicksal beugen.