Ameisen gegen Stiefel – oder: Olaf hat Husten
(v1.3*) Die Tage habe ich irgendwo gelesen, dass die Politik – besser: ein Politiker sich stark zu machen beabsichtigt, um Negativzinsen verhindern zu wollen. Der Heroe übt sich im Prüfen.
„Bäumchen rüttel dich und schüttel dich! Wirf Gold und Silber über mich!“ „Aschenputtel“, Filialleiterin einer Bank, 1819
Um den Geldschöpfungsprozess, und damit verbundene Auswirkungen werden sich hin und wieder mal Gedanken gemacht. Selbst in der Aufklärer-Szene scheint dieses Thema eine Art Nebenschauplatz zu sein.
Wohl begnügt man sich mit einer Betrachtung nach dem Motto: „Banker sind zwar Gangster (und die Politiker), aber ich muss ja…“ – stark vereinfacht ausgedrückt.
Liegt es daran, dass sich nur all das Beschissene ändern soll, während man weiter der „alten Nummer“ nachzugehen gedenkt: Arbeiten und Geld verdienen, Macht (häuslich oder beruflich), Eigentum, Besitz, Hab und Gut mit der allseits beliebten Zusatzoption: weniger Steuern, später mehr Rente zur Sicherheit noch „Ruhe vor anderen“ – sollen die doch selbst klarkommen.
Und wenn das alles plötzlich gefährdet erscheint, muss man „Masse bilden“, „auf die Straße gehen“ und „die Gefährder klar beim Namen nennen“… bis man Montag wieder brav an die Arbeit geht.
Da schickt sich ein mutiger Politiker an, etwas gegen den Negativzins zu unternehmen. Dazu ein paar Gedanken. Da so ein Politiker sich ja an Gesetze halten mag, zunächst was das Thema „Geld“ angeht: „Auf Euro lautende Banknoten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel.“ BbankG §14, Abs. 1, Satz 2
Die Bundesbank schließt sich in ihrem PDF „Geld und Geldpolitik, Kapitel 3, ‚Das Buchgeld’“ folgend an: „Buchgeld ist Geld, aber kein gesetzliches Zahlungsmittel“. (Dazu auch der gesamte Punkt 3.1: „Geld, was man nicht sehen kann“).
Das bedeutet, dass sich auch das Girokonto u. ä. außerhalb des gesetzlichen Rahmens bewegt, wo der heroische Politiker einzugreifen die Absicht hat.
Wem das Treiben interessiert, hier ein Zitat aus dem Spiegel 2010. Der Titel des Artikels lautet: „Es war ein Erdbeben“. (Anmerkung: Es geht um die in 2008 gemachte Aussage, gegenüber dem besorgten Sparern: „Die Spareinlagen sind sicher“.)
Zitat aus „Es war ein Erdbeben“:
„Steinbrück: Es gab eine spürbare Verunsicherung, und die Leute begannen, ihr Geld von den Banken abzuheben. Dadurch sank die Liquidität der Kreditinstitute, was wiederum das Vertrauen in die Banken untergrub. Es drohte ein Teufelskreis, weswegen Kanzlerin Merkel und ich uns schließlich zu jener berühmten Erklärung entschlossen haben, alle Spareinlagen staatlich zu garantieren. Es hat funktioniert. Fragen Sie mich nicht, was passiert wäre, wenn es nicht funktioniert hätte.
SPIEGEL: Doch, wir fragen Sie. Was hätten Sie gemacht, wenn die Garantie fällig geworden wäre?
Steinbrück: Gezahlt natürlich. Wir hätten das Parlament um die Bewilligung entsprechender Mittel bitten müssen. Hätten wir in solch einem Fall nicht zu unserer
Zusage gestanden, wäre die Republik in ein Chaos gestürzt.
SPIEGEL: Aber die Garantiesumme hätte Hunderte Milliarden Euro umfasst.
Steinbrück: Möglicherweise. Deshalb haben wir unsere Zusage konzentriert auf Spareinlagen. Dabei haben wir am Sonntag wohlweislich offengelassen, was unter dem Begriff Spareinlagen genau zu verstehen ist.
SPIEGEL: Es heißt, dass Merkel die Garantie zunächst allein abgeben wollte, ohne Ihre Unterstützung. Ist das richtig?
Steinbrück: Es ging ein bisschen hin und her an diesem Tag. Es stimmt, dass Merkel erst allein vor die Kamera treten wollte. Aber dann hat ihr, wie ich glaube, der damalige Regierungssprecher Ulrich Wilhelm nahegebracht, dass sie in dieser Situation den Finanzminister mit vor die Kamera nehmen muss. Der gesamte Effekt wäre verpufft, wenn wir die Erklärung zu einer Koalitionsfrage gemacht hätten. Für solche Argumente war Frau Merkel durchaus empfänglich. Es dauerte vielleicht fünf Minuten, dann war klar, dass wir das gemeinsam machen.
SPIEGEL: Waren Sie sich in diesem Moment eigentlich aller Konsequenzen dieser Erklärung bewusst?
Steinbrück: Wir wussten, dass wir uns auf dünnem Eis bewegen. Um es deutlich zu sagen: Für eine solche Zusage fehlte uns eigentlich die Legitimation. Es gab keine Rechtsgrundlage und keinen parlamentarischen Rückhalt. Ich wundere mich bis zum heutigen Tag, dass die Parlamentarier hinterher nie gefragt haben: Um Gottes willen, was habt ihr da eigentlich gemacht?“ Quelle: Spiegel
Noch eine Bemerkung am Rande: Geld – egal welches – gehört einem nicht, sondern man darf – wenn man brav und artig ist – am Geldsystem teilnehmen. Geld ist im Kern nur bedrucktes Papier oder „Sichteinlagen“ – also Zahlen mit einem Währungszeichen. Lediglich der Glaube daran, macht es zu Geld (gelt). Darüber hinaus bestimmt nicht der Besitzer/Teilnehmer, was das „Geld“ wert ist, das machen andere.
Bargeldverbot einfach erklärt: „In zwei Wochen wird das Bargeld abgeschafft.“ „Und wie soll das denn gehen?“ „Es ist dann einfach nichts mehr wert.“
Wenn man weiß, dass das Geld bei einem Dar-Lehen durch die Bank aus dem Nichts geschaffen wird, also kein Gegenwert besteht, bekommt man letztlich nichts und Zinsen oben drauf.
Zum darauf herumdenken: Jede Art positiver Zinsen steht symbolisch für die Versklavung/Dar-Lehensverhältnis und der Teilnahme an der gegenseitigen Selbstausbeutung. Somit sind Negativzinsen was?
Wer nun fragt, wie ich damit umgehe: Ich schreibe seit ca. Mai 2010 Beiträge, die manchen eine andere Sichtweise an die Hand geben und so gibt es hier und da mal eine Spende. In Mitte 2011/12 bis Anfang 2014 hatte ich mal Hartz 4. Irgendwo in älteren Beiträgen habe ich mal das Spenden erwähnt. Hier gibt es das Wesentliche als Geschenk.
Dadurch dass ich offiziell kein „Deutsch“ mehr habe, bewege ich mich auch nicht mehr im gewohnten Rechtskreis des positiven Rechts.
Es gibt auch kein Konto mehr und auch keine sonstigen Vergünstigungen seitens der Betreuungsanstalt für ReichsDeutsche. Eine späteren Rentenbezug habe ich telefonisch in 2016 widersprochen. Wer daran zweifelt, kann gerne anrufen. Die Nummer ist links oben.
Ganz vergessen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Sparkasse Fulda (26. Nov. 2018), Nr. 19, „Haftung der Sparkasse“, Punkt 3: „Haftung bei höherer Gewalt“:
„Die Sparkasse haftet nicht für Schäden, die durch Störung ihres Betriebs (z.B. Bombendrohung, Banküberfall), insbesondere infolge von höherer Gewalt (z.B. von Kriegs- und Naturereignissen) sowie infolge von sonstigen, von ihr nicht zu vertretenden Vorkommnissen (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung) verursacht sind oder die durch Verfügungen von hoher Hand des In- und Auslands eintreten.“