Zum Thema „Recht“
4.124 Noch immer erreichen mich Anrufe, die sich im Kern um die übliche Thematik des Rechts, dessen „Gültigkeit“ oder „Geltung“, Bundesbereinigungsgesetze, OWiG etc. und damit [mehr]
Recht
Ein interessanter Fall
3.352 Ein Mann will durch ein anwaltliches Schreiben den Auszug seiner Frau erwirken. Die Frau zieht vor Erhalt des Schreibens aus. Für das Schreiben verlangt [mehr]
Detlev von Wakenews wurde abgegriffen
3.654 12:32 auf Skype: „detlev ist gerade eben bei einem presse-einsatz verhaftet worden, er wird momentan in der polizeistelle-rheinfelden fest gehalten!“ Von der Wakenews-Seite: „Bei [mehr]
Die Theorie vom Verschwörungstheoretiker
3.219 Wenn alle Argumente nicht mehr greifen, so versucht man sich durch Stigmatisierungen kollektiv über Wasser halten zu wollen. Begriffe wie Reichsbürger, Reichsdeutscher, Reichsangehöriger, Nazi, [mehr]
Generalmajor a. D. Gerd Schultze-Rhonhof
3.899 Hinweisend…
Auf einer freiheitlichen Ordnung beruhende Gerichtsbarkeit in der Übergangszeit
3.838 (V1.1) Es ist mir immer wieder eine Freude Gespräche zu erleben, wo sich ein Mensch darüber ausmährt, nachtragend und strafend über andere richten zu [mehr]
Kriminülle Vereinigungen
3.174 § 129 StGB (1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer [mehr]
OWIGetz mir denn? Am 17. wird geblitzt
3.116 Fuß runter vom Gas! Die Polizei hat am Morgen in ganz Deutschland und vielen europäischen Ländern ihren Blitz-Marathon gestartet. Obwohl es außerhalb des geltenden [mehr]
Reklame: Heute im Angebot
3.883 Es ist kaum auszuhalten. Seit zwei Tagen bin ich hier schon am Aufwischen und Trockenlegen. Es muss gestern bereits in der Früh begonnen haben, [mehr]
Terrrrrrrroooorrrrr!
4.370 Pünktlich zum gewohnten Fest der Wiederauferstehung Jesu (Ich hoffe, dass sich so manches Bewusstsein schon räkelt), springt mir ein kurzer Reuter-Beitrag frühkindlicher Terrorspielereien auf [mehr]
Die Anstalt vom 31.03.15
4.515 „2+4-Vertrag ist kein Friedensvertrag“ ab 42:40 und „Bundesrepublik als Rechtsnachfolger drückt sich vor der Verantwortlichkeit“ ab 44:00. Es wird öffentlich.
Die aktuelle Situation betrachtend
3.997 Mit einer erheblichen Einschränkung (was äußerst selten der Fall ist) noch im Bett liegend, stellte sich mir gerade nachfolgendes Bild: Der Mehrheit der Gesellschaft [mehr]
29.03.2015: Deutsche Wirtschaftsnachrichten
3.814 „In Österreich wird die staatliche Einlagensicherung abgeschafft: Damit haften künftig nur noch die Banken für die Guthaben der Sparer. Österreich agiert wegen des Banken-Krachs [mehr]
Auf dem Sofa liegend…
5.642 (V1.1) Der Begriff „im Geltungsbereiches dieses Gesetzes“ ist lediglich ein geschickter Dreh- und Angelpunkt eines genial inszenierten Glaubensprinzips. Dem stünde eine notwendige räumliche Angabe, [mehr]
Entziehung des Personalausweises
4.237 Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalausweises und zur Änderung des Passgesetzes vorgelegt. Ziel der Bundesregierung [mehr]
Die Vertreter des Alten und der Wandel
3.819 Wenn mir etwas Bauchschmerzen bereitet, dann werde ich solange dieses Gefühl nicht los, bis eine Lösung an so mancher Stelle sinnvoll ausgegoren ist. Das [mehr]
Die „Gulasch-Kanone“
3.580 Fleisch für Dr. Jackson? Nein, erstmal für das Düsseldorfer LKA- und Statistikamt. (Wieso Amt?) „In Düsseldorf wurde in Behördenkantinen Fleisch serviert, das für Hunde [mehr]
Hübsches – hinweisend
2.941 Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Unternehmensgesetzbuch, Fassung vom 19.03.2015 Präambel/Promulgationsklausel Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ec. verordnen im Namen [mehr]