Recht
Der werten Exekutive
2.714 Seid Euch bewusst, dass was Ihr tut, Ihr es lediglich dem Geld zum Zwecke tut – ein niederer Beweggrund. Denn wo kein Recht zu [mehr]
Aus einem Nachbarland
2.789
An den Oberbürgermeister der Stadt Fulda, Herrn Möller
3.044 8. Juli 2013 | Autor: Uwe Kirchhoff Beenden Sie unverzüglich Ihre sinnlose Gewalt gegen Familien. Sie haben enorme Schäden angerichtet durch Ihre Ämter.
Von Personalausweisen
2.592 http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=zZ0M4NTBSBM#at=52
Völkermord – zur Erinnerung!
3.074 Klingt das nicht ein wenig zu übertrieben? Nein, es kling weder übertrieben, noch ist es übertrieben. Es ist viel schlimmer und umfangreicher als sich [mehr]
Von Wählern, Gewählten und ausklingenden Strukturen
3.088 (Pilgerzell, A.Berg, 06.07.2013) Angesichts bevorstehender Bundestagswahl am 22. September 2013, wie auch sich immer rascher entwickelnder Situation mehrheitlich sichtbaren Verfalls, macht es Sinn über [mehr]
Über die Nichtigkeit von Wahlen
3.849 (Überreichtes Dokument auf der Veranstaltung der DPVM, 04.07.2013, bereinigte Version vom 05.07.2013) Ausgehend, dass das Wahlgesetz mit dem BVerfG Urteil vom 25.07.2012 für ungültig [mehr]
Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat schon seit 1956 ohne Bestand – Alle Gesetze nichtig!
13.597 von Sich.-Ing.J.Hensel Lug und Betrug am deutschen Volk seit über einem halben Jahrhundert BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen Neues Wahlgesetz nichtig Altes [mehr]
Kein Spass mit Ausweisen und Pässen
4.187 Nach PAuswG § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten Abs. 2 Punk 1 „Familienname“ sowie Punkt 10 „Staatsangehörigkeit“ an, dass der ausgestellte „Personalausweis“ falsche Angaben enthält [mehr]
Rechtliche Verletzungen durch vorgebliche Gerichtsvollzieher
5.766 Amtsanmaßung § 132 StGB: sachliche Zuständigkeit von Gerichtsvollziehern wurde aufgehoben – siehe §1, § 24 GVO vom 01.08.2012 Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen [mehr]
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bundespolizei
3.504 vom Kulturstudio Ja Sie lesen richtig! Die Bundespolizei hat Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Betreuung – ein angesagtes Thema
2.696 (aus: http://www.jurawiki.de/BetreuungsRecht) Voraussetzung für die Betreuerbestellung Kann ein Betroffener seine Angelegenheiten selbst besorgen, ist eine gesetzlich bestellte Betreuung gegen seinen Willen nicht zulässig, da [mehr]
Amtshilfe, die heißgeliebte
2.865 Wikipedia: „Der Grundsatz der allgemeinen Amts- und Rechtshilfe ist in Deutschland in Art. 35 Abs. 1 GG es festgeschrieben: „Alle Behörden des Bundes und [mehr]
Das Anschreiben zu unserem PDF an Herrn Putin:
2.734 Werter Herr Präsident der Russischen Föderation, werter Herr Putin, zunehmend verschärft sich die Situation in der Welt. Der Fokus „Syrien“, so manchem ein Dorn [mehr]
Gerichtsverhandlung über die allgemeine Steuerpflicht
2.713 http://www.youtube.com/watch?v=kyqbztxYzP4
Hinweise zum Personalausweis und dessen Einziehung
3.982 Werte(r) , ich mein Erscheinen bei Ihnen auf der Geschäftsstelle am heutigen Tage bezieht sich lediglich darauf die mir vorgeworfenen Sachverhalte zu erfragen und [mehr]