Vorwand: „DSGVO“
3.826 Ich habe mich mit dem Kram bisher gar nicht beschäftigt, da ich auch keine Staatsangehörigkeit besitze und so die Person des „Staatsangehörigen“ nicht inne [mehr]
Recht
Sich dem Bürger freundlich präsentieren
3.925 (v1.0) In der Recklinghausener Zeitung vom 23. Mai 2018 sagen die Finanzbehörden (die heißen ja nur Ämter) ihrem Behörden-Deutsch den Kampf an. Man bemüht [mehr]
Wer hätte das gedacht?
3.936 Zum finalen Abschluss kommt die Auflösung aus 2013, als die Person vom Unternehmen „Finanzamt“ in Müs unter Anwendung des §127 StPO, Abs. 1 festgenommen [mehr]
Die Grundsteuer und das Wahlgesetz
4.967 (v1.5) Weil es sich ganz nett zum Abwicklungsprozess hinzugesellt, mag dieser Gedankengang zum Weiterdenken gedacht sein. In der Annahme, dass mit dem Urteil des [mehr]
Von der Entnazifizierung zur Renazifizierung der Justiz in Westdeutschland
3.720 (Klaus-Detlev Godau-Schüttke, 2001) „Die Entnazifizierung der westdeutschen Justiz ist mittlerweile Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen. Die Geschichtswissenschaft ist einhellig der Meinung, dass die von den Westalliierten [mehr]
Die Dünnhäutigkeit der Justiz
4.124 (Am besten laut und mit Betonung lesen. :-D) Im Trischenreuther Volksparkstadion treffen in der heutigen Regionalbegegnung der Sportclub „Amtsgericht Tirschenreuth“ auf den Gegner der [mehr]
Heimliches Traktieren mit dem Rundfunkbeitrag
4.462 Sogar das Magazin „Stern“ pfeift es seit dem 30. September 2016 von den Dächern, dass Vollstreckungen des Rundfunkbeitrags unrechtmäßig sind. Das Landgericht Tübingen hat [mehr]
GEZ: Tübinger Richter wehrt sich vor EuGH – Millionen GEZ-Verweigerer freuen sich
4.456 Ein Tübinger Richter und das Landgericht Tübingen sorgen durch ihre Urteile gegen GEZ immer wieder für Furore unter den GEZ Gegnern. Jetzt könnte es [mehr]
Kennen Sie dieses Datum?
5.291 Ob das wohl Auswirkungen hat, dass das aktuelle Wahlgesetz und das aus 1956 vom Bundesverfassungsgericht, die am 25.07.2012 für unheilbar und verfassungswidrig erklärt wurden? [mehr]
Angela, Dave & Jo
4.170 Wer den Fall um Dave Möbius verfolgt hat, kennt den aktuell öffentlichen Stand, auch was Angela Masch und Jo Conrad betrifft, die für ihr [mehr]
Ein recht kurzer Beitrag über das Recht
4.241 Im Netz herrscht vielerorts die Meinung, der Mensch existiere in Verbindung mit einem Völker-, See- und/oder Handelsrecht und es bedürfe irgendwelcher von ihm in [mehr]
Lustiges zu Ordnungswidrigkeiten
4.714 BUNDESVERFASSUNGSGERICHT – 2 BvR 941/08 – Im Namen des Volkes In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde des Herrn G … gegen a) den Beschluss [mehr]
Faszination „Gelber Zettel“
4.831 (Egon W. Kreutzer) Am Ende einer langen Kette von Indizien steht für nicht wenige Menschen eine Urkunde, umgangssprachlich als „gelber Zettel“ bezeichnet, die einer [mehr]
Stellungnahme von Jo Conrad
4.668 Jo Conrad hat auf bewusst.tv mehrfach kritisch über deutsche Jugendämter und die Entziehung von Kindern von deren Eltern berichtet. Offenbar soll nun ein Fall [mehr]
Geld verdienen soll ganz einfach sein
4.462 Gestern erhielt ich aus Witten eine Kopie eines Knöllchens mit Wittener Logo (haben die kein Stadtwappen, sowas gab es doch früher mal): „Sie können [mehr]
Militärische Gesichtspunkte
4.225 Neulich war erst wieder eine Situation, wo das Thema „militärische Besetzung“ und was das Thema „Eigentum“ betrifft, auf dem Tisch. Da musste ich nochmal [mehr]
Bankgeheimnis entprivatisiert
4.292 Gerade per E-Mail erhalten. Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 25. Juni 2017 durch Artikel [mehr]
Wollt ihr die totale Überwachung?
4.138 Bupp, da isses! Das Gesetz, was alles erlaubt, was lieb und recht ist. Und so mancher kam sich sicher vor, wie auf der Durchwinkpartie. [mehr]
Generalmajor Schultze-Rhonhof erstattet Anzeige beim Staatsanwalt
3.905 Von Renate Lilge-Stodieck Kann das jetzt jeder machen, Meinungsterror statt Meinungsaustausch im Internet durch Löschanträge bei Youtube durchsetzen? Gerd Schultze-Rhonhof, Generalmajor a.D., wurde das [mehr]
Beamtin bemerkt, dass sie keine ist
3.837 Ein kurzes und die Sachlagen bestätigendes Video zum Thema: „Polizei, Unterschriften und Beamtentum“. Zum „Beamtentum“, siehe auch den Beitrag vom 29.01.2016: „Kurzweiliges“. Quelle: Volksbetrug