Thema No.1 – von der Bestreitung des Holocaust
2.737 Als Anfang November 2009 die Bundesverfassungsgerichts-Entscheidung zum Volksverhetzungsparagraphen (130 StGB) erging (-1 BvR 2150/08), schien sich für uns der Kreis des Unrechts in der [mehr]
2.737 Als Anfang November 2009 die Bundesverfassungsgerichts-Entscheidung zum Volksverhetzungsparagraphen (130 StGB) erging (-1 BvR 2150/08), schien sich für uns der Kreis des Unrechts in der [mehr]
2.974 Aktuell bin ich da zwar was am Schreiben, aber es mag sich noch nicht so recht auskotzen. Mein Kollege meint, dass ja so ziemlich [mehr]
3.646 Ausschnitt aus der rechtswissenschaftlichen Expertise der Grundrechtepartei zur Frage: Ist die Bundesrepublik Deutschland der Rechtsstaat des Bonner Grundgesetzes vom 23. Mai 1949? „Es ist [mehr]
3.081 Es ist ein Montag im August 2012. Am Wochenende zuvor, bin ich auf einer Feier, wo mir eine Frau begegnet, die Angelina Jolie wie [mehr]
2.725 Der Rundfunkbeitrag in der Flensburger Ratsversammlung, ein Antrag der WiF-Ratsfraktion. Der Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig. Die WiF Ratsfraktion stellt deklaratorisch Grundrechtswidrigkeit des sogenannten Rundfunkbeitrags fest.
2.609 Was sich das System so alles ausdenkt, um auf Basis von Willkür, getarnt durch vorgeschobene Gesetze und pauschalem Stigmatisierungsdrang, aus allem einen Reichsbürger machen [mehr]
3.487 Das Steueranpassungsgesetz (StAnpG) vom 16. Oktober 1934 enthielt weitreichende Grundsätze und Begriffsbestimmungen des deutschen Steuerrechts. Die Verabschiedung des Gesetzes erfolgte maßgeblich auf Initiative von Fritz Reinhardt, der mit [mehr]
4.528 Kennen sie „OCR-B“? Sicher ist ihnen diese nach ISO 1073-2:1976 genormte Monospaced-Schrift bereits des Öfteren begegnet – vor allem dann, wenn sie nette Schreiben [mehr]
3.040 In einer aktuellen Online-Umfrage der Finanzverwaltung NRW, macht man sich Gedanken um den persönlichen Kontakt zu den Steuerzahlern und was man mehr und besser [mehr]
5.079 Notar: „Guten Morgen, Frau Müller.“ Bewerberin: „Guten Morgen, Herr Dr. Schmidt“ Notar: „Bitte nehmen Sie Platz.“ Bewerberin: „Gerne, nach Ihnen Herr Dr. Schmidt.“ Notar: [mehr]
2.930 Vom 19. Dezember 2016 um 18:35: Besonders sticht hier das LG Tübingen hervor, dass mit seinem neuesten Beschluss vom 09. Dezember 2016 das bereits [mehr]
2.623 Fünfeinhalb aufwühlende Minuten im Bundestag, erzeugt vom parteilosen Henry Nietzsche zum Thema EU-Vertrag und der aktiven Miteinbeziehung der Deutschen. Das Glaubensgebilde EU, aus dem [mehr]
3.601 Es ist 0:55 Uhr und ich lese eine E-Mail, wo man mir erzählt, dass die AO seit 01. 01. 1977 in Kraft getreten sein [mehr]
4.044 Vorab eine Anmerkung: Ein Thema mit dem ich selbst nicht vertraut bin oder gar Ambitionen an den Tag lege, weil es mich persönlich nicht [mehr]
3.577 BRACHTTAL – Er bezeichnet sich als „Reichsbürger gemäß RuSt AG. Angehöriger der Volksgemeinschaft nach Artikel 20 Abs. 2 des Grundgesetzes. Rechtsfähiger Mensch gem. § [mehr]
2.392 Einige Gedanken von Rüdiger Hoffmann zu aktuellen Sachständen in Deutschland.
2.436 Wer bewusst vortäuscht, er habe eine Forderung gegen jemanden, der macht sich auch in Malta wegen Betrugs strafbar. Wer dies auch noch mit einem [mehr]
3.543 (Von Petra Klostermann) Ein Reisepass aus dem „Deutschen Reich“: Viele sogenannte Reichsbürger legen sich gefälschte Dokumente zu, weil sie die Unterlagen der Bundesrepublik ablehnen. [mehr]
7.768 (1) Eine Meldepflicht nach § 17 Absatz 1 und 2 wird nicht begründet, wenn eine Person, die für eine Wohnung im Inland gemeldet ist, [mehr]
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