Parlamentarier, die wir nicht brauchen?
3.519 Ein Gedanke, der noch klassisches Denken und keine Lösung in sich trägt und zu nachfolgenden, spontanen Gedanken führte. Der Wandel bringt ein vollkommen neues [mehr]
Recht
Was machen die Staatlichen Selbstverwaltungen?
3.621 http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=9gFv6H3D0kI
Rechtsabteilung der Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen fordert Internationale Haftbefehle für plündernde Kommunen
3.423 (Staseve, Peter Frühwald, Leipzig, 02.03.2012) Wie der Leiter der Rechtsabteilung der Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe), Peter Frühwald gegenüber der Presse ausführte, werde man nicht [mehr]
Bitte selbst prüfen…
4.060 (von http://derweisseknopf.de) Offen gesagt, bin ich der Meinung, dass hier mächtig was im Argen ist. BITTE LESEN!!! Zusätzliche Offenkundigkeiten nach § 291 *CPO (ZPO) [mehr]
Die Unverantwortlichkeit der Bundesrepublik für die Deutsche Bevölkerung
2.773 (Staseve, Peter Frühwald, 1.03.2012)
Kabarett in Deutschland – Gerichtsverhandlung ohne Richter???
8.237 (Leipzig/Staseve, 1.03.2012) “AG” Luckenwalde…. Info: http://www.derweisseknopf.de nur Richter nach Art.101. GG dürfen eine Verhandlung oder Sitzung eröffnen. Nach § 201 StGB: Aufnahmen(Bild&Ton) ist nicht [mehr]
In eigener und unser aller Sache
3.813 All dies tue ich nicht für mich, sondern für die Sache – auch für Sie als Leser, ein Mensch unseres Volkes, wie auch unserer [mehr]
Ein Aufruf
3.809 Ein Aufruf an alle Beamten und Angestellte der BRD: Folgen Sie Ihrem Gewissen. Ihre Gesetze sind nicht gültig, nach denen Sie sich richten. Auch [mehr]
Artikel 20 Grundgesetz
4.644 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und [mehr]
Die nicht in Kraft getretene Abgabeordnung AO (1977) als Rechtsgrundlage des Umsatzsteuergesetzes und des Einkommensteuergesetzes uvam.
9.370 (Autor: Alexander E. Schröpfer, 28. Februar 2012) In jedem Fall bedarf es einer Norm, aus der hervorgeht, wann dieses Gesetz in Kraft getreten ist. [mehr]
Bundesverfassungsgericht – Urteilsverkündung in Sachen „Beteiligungsrechte des Bundestages/EFSF“
8.927 Leipzig/Karlsruhe – Oberstes Gericht der Staatssimulation Bundesrepublik in Deutschland, auf der Verwaltungsrechtsgrundlage des Artikels 48 derHaager Landkriegsordnung, derzeit ohne faktisches Staatsgebiet entscheidet heute wie [mehr]
Rechtswirksamkeit deutscher Gerichte
8.399 1. Rechtsgültigkeit von Beschlüssen und amtlichen Dokumenten Ein nicht vom Richter oder vom Rechtspfleger unterzeichneter Beschluss ist unwirksam. Nicht nur zivilrechtliche Urteile, sondern auch [mehr]
Ein Fall – Teamleiter Inkasso der Arbeitsagentur zieht zurück
3.863 Schreiben eines betroffenen Hart IV-Empfängers an den Teamleiter: „Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Schreiben vom 2.02.2012 habe ich “ohne Unterschrift” erhalten und weise [mehr]
Rechtsberatungsgesetz der Bundesrepublik verstösst gegen Völkerrecht
3.219 (Leipzig, Peter Frühwald) Das Rechtsberatungsgesetz und das Rechtsdienstleistungsgesetz der Bundesrepublik in Deutschland verstösst gegen Völkerrecht! Im Rechtsberatungsgesetz und im Rechtedienstleistungsgesetz wird die Erlaubnis nur [mehr]
Amtliche Dokumente und noch viel mehr
8.438 Weil die Tage immer wieder das Thema zu amtlich rechtsgültigen Dokumenten auf den Tisch kommt, hierzu einige Gedanken. Ein amtliches Dokument muss, um Rechtsgültigkeit [mehr]
Gerichtsvollzieherparty in Berlin am 13.02.2012 – 9:00 Treskowallee 37
4.384 Wirksame Rechtsgrundlagen und Einhaltung der Gesetze sollte gegeben sein.