Recht

2.804 (Staseve, Peter Frühwald, Leipzig, 02.03.2012) Wie der Leiter der Rechtsabteilung der Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe), Peter Frühwald gegenüber der Presse ausführte, werde man nicht [mehr]

3.426 (von http://derweisseknopf.de) Offen gesagt, bin ich der Meinung, dass hier mächtig was im Argen ist. BITTE LESEN!!! Zusätzliche Offenkundigkeiten nach § 291 *CPO (ZPO) [mehr]

7.030 (Leipzig/Staseve, 1.03.2012) “AG” Luckenwalde…. Info: http://www.derweisseknopf.de nur Richter nach Art.101.GG dürfen eine Verhandlung oder Sitzung eröffnen.

2.669 Ein Aufruf an alle Beamten und Angestellte der BRD: Folgen Sie Ihrem Gewissen. Ihre Gesetze sind nicht gültig, nach denen Sie sich richten. Auch [mehr]

3.060 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und [mehr]

7.571 (Autor: Alexander E. Schröpfer, 28. Februar 2012) In jedem Fall bedarf es einer Norm, aus der hervorgeht, wann dieses Gesetz in Kraft getreten ist. [mehr]

2.875

3.219

4.989 1. Rechtsgültigkeit von Beschlüssen und amtlichen Dokumenten Ein nicht vom Richter oder vom Rechtspfleger unterzeichneter Beschluss ist unwirksam. Nicht nur zivilrechtliche Urteile, sondern auch [mehr]

3.191

3.385 Schreiben eines betroffenen Hart IV-Empfängers an den Teamleiter: „Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Schreiben vom 2.02.2012 habe ich “ohne Unterschrift” erhalten und weise [mehr]

2.786 (Leipzig, Peter Frühwald) Das Rechtsberatungsgesetz und das Rechtsdienstleistungsgesetz der Bundesrepublik in Deutschland verstösst gegen Völkerrecht! Im Rechtsberatungsgesetz und im Rechtedienstleistungsgesetz wird die Erlaubnis nur [mehr]

2.897

2.778 Wirksame Rechtsgrundlagen und Einhaltung der Gesetze sollte gegeben sein.

2.635 http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=jg9TZVQAjcs