SCHENKUNGSRECHT ist das Haftungsrecht der Steuerverwaltung der Bundesrepublik in Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Rechtes

Leipzig. Was der Name Steuererklärung schon besagt. Jemand erklärt als Ministrator der Juristischen Person eine Spende im Auftrag der natürlichen Person an die „Staatsimulation“ der Treuhandverwaltungstochter der Bundesrepublik – Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH.

Steuer-Er-klär(t)-ung
Da es nach der Haager Landkriegsordnung keine Steuererhebung gibt, der Staat Deutschland seit dem 23. Mai 1945 handlungsunfähig erklärt ist bis zu einem Friedensvertrag, wurde ein Simulierendes Steuerrecht geschaffen.

Nachfolgend zwei beleuchtende Artikel die auf dem Portal www.aktion-kehrwoche.com am 06.03.2012 und 07.03.2012 veröffentlicht wurden.

Dienstag, 6. März 2012, Autor: Klaus Müller

Mit was haftet die Steuerverwaltung gegenüber dem Bürger?

Dann schaut mal im ELSTER Steuerprogramm unter Lizenzbedingungen § 6 Absatz 2 nach.

Ihr werdet es nicht glauben, nach dem Schenkungsrecht. Also was sind folglich Steuerzahlungen? Schenkungen!!!

Oder anders ausgedrückt. Steuern sind erpresste Schenkungen.

Schenkungen basieren doch auf Freiwilligkeit.

Da die Seite derzeit nicht direkt abrufbar ist und gut vesteckt ist, gebt in der Suchmaschine ELSTER und Schenkungsrecht ein. Dann kommt Ihr direkt auf die Seite. Viel Spaß.

Ich zumindest werde nun meine Steuerzahlungen einstellen und meine gezahlten Steuern zurückfordern. Der Betrug und die Täuschung ist ab meiner jetzigen Erkenntnis
mehr als offensichtlich.

Internetquelle: https://www.elster.de/elfo_upd2_lizenz.php?who=20082009

§ 6 Haftung

(1) Die Haftung für die Verletzung von Amtspflichten (§ 839 BGB, Artikel 34 GG) wird durch diesen Vertrag und insbesondere § 6 nicht beschränkt. Unbeschränkt haftet die Steuerverwaltung in den Fällen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Im Übrigen haftet die Steuerverwaltung nach den gesetzlichen Vorschriften des Schenkungsrechts.

Nun, nachdem ich mich von meinem Schrei- und Lachkrampf erholt hab bitte ich Euch
Macht einen Handzettel aus diesem Artikel und verteilt das an alle Griechenland- und Lehmann Geschädigten, also praktisch an jeden, den Ihr kennt.

Deutschland, das Land, das nach UN Angaben eine englischsprechende NGO ohne Staatsgebiet und ohne Adresse ist, läßt sich von seinen „Bürgern“, die es als Personal hält,
Alles Geld schenken, das es für die Bezahlung der Bankenreparationen braucht.

Und diese „Bürger“ lächeln, schuften, verzichten, dulden, und BEZAHLEN, genauer sie schenken ohne Rückforderungsanspruch.

Sie sollten uns Flügel anmontieren. Wir Deutschen sind doch wahrlich Engel, für die „notleidenden Banken“ und wen sonst noch, oder?

Dienstag, 7. März 2012, Autor: Klaus Müller

Achtung KORREKTUR zu Schenkungsrecht

Das ist unzutreffend.

Der Artikel 6 INNERHALB der Lizenzbestimmungen zur Elster Software bezieht sich auf Wirkungen, die von der Software ausgehen. Es ist also falsch, die dort getroffenen Aussagen auf das gesamte Handlungsfeld der sogenannten „Steuerverwaltung“ auszudehnen. Da die Verwaltung des vereinigten Wirtschaftsgebietes Bundesrepublik Deutschland eine NGO ist ( siehe  UN Angaben zu Germany) und kein Staat, ist die Verwendung von Begriffen, die auf  das Wirken eines Staates hindeuten meiner Meinung nach arglistige Täuschung.

Die Bestellung und Verwendung der Software ist also die konkludente Annahme eines Angebotes, in dem Sie versprechen, in eine vertragliche Verpflichtung einzuwilligen, an deren Ende ein Zahlungsversprechen (promisary note ) Ihrerseits zu erfüllen ist.

Das Versprechen wird bereits durch die Bestellung der Software ausgelöst, indem Sie sich konkludent zum  „Steuer“ pflichtigen erklären.

Es bleibt also wie bisher wahr was wir schon wußten: Die Elster ist ein diebischer Vogel, wer wollte ihn wohl auf seinem Computer haben?

Soweit die Artikel der Aktion-Kehrwoche.com

Das interessante ist, dass man bei der Software ausschliesslich die Juristische Person im Blick hat und auch nur auf die Zugreifen will und kann. Man schliesst das EGBGB aus bei der Elster-Software: Vertragssoftware des sogenannten Bayerischen Landesamtes für Steuern.

§ 12 Deutsches Recht

Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht mit Ausnahme des EGBGB anwendbar.

Und warum nicht EGBGB angewendet wird entnehmen wir hier im EGBGB:

Art 3
Anwendungsbereich; Verhältnis zu Regelungen der Europäischen Gemeinschaft und zu völkerrechtlichen Vereinbarungen

Soweit nicht

1. unmittelbar anwendbare Regelungen der Europäischen Gemeinschaft in ihrer jeweils geltenden Fassung, insbesondere

a) die Verordnung (EG) Nr. 864/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Juli 2007 über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom II) (ABl. L 199 vom 31.7.2007, S. 40),

b) die Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I) (ABl. L 177 vom 4.7.2008, S. 6) sowie

c) der Beschluss des Rates vom 30. November 2009 über den Abschluss des Haager Protokolls vom 23. November 2007 über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht durch die Europäische Gemeinschaft (ABl. L 331 vom 16.12.2009, S. 17) oder

2. Regelungen in völkerrechtlichen Vereinbarungen, soweit sie unmittelbar anwendbares innerstaatliches Recht geworden sind,

maßgeblich sind, bestimmt sich das anzuwendende Recht bei Sachverhalten mit einer Verbindung zu einem ausländischen Staat nach den Vorschriften dieses Kapitels (Internationales Privatrecht).

und weiter im § 10 EGBGB lesen wir:

Art 10

Name
(1) Der Name einer Person unterliegt dem Recht des Staates, dem die Person angehört.
………….

Der Staat wäre Deutsches Reich/Deutschland nicht die Bundesrepublik

Also Zusammenfassend man schliesst den Zugriff auf die Natürliche Person aus und verlässt sich allein auf die Freiwillige Erklärung des Ministrators der juristischen Person, die freiwillig sich dem Vertrag und Handelsrecht unterwirft unter Ausschluß des Internationalen Privatrechts.

Das heisst man hat ihn im “Staatssimulierenden Würgegriff” und gleichzeitig gilt das normale BGB für die Vorgänge nicht! Aber man hat alles im Griff nach Admirality Law, wenn derjenige Mitarbeiter (Bürger der Staatssimulation) der Bundesrepublik über den Personalausweis der Bundesrepublik Treuhandverwaltung und ihren Töchtern zugehörig ist. Internationales ist ausgeschlossen in diesem Fall hat man es ja selbst erklärt!

Eine clevere Inszenierung! Hut ab, wer das Entworfen hat.

Quelle: aktion-kehrwoche.com vom 06. + 07.03.2012 und Eigener Bericht -staseve- vom 10.03.2012

Hinweis in 2019: Dieser Beitrag hat im Rahmen des auf diesem Blog dokumentierten Entwicklungsprozesses keine Bedeutung mehr! Erklärung siehe den Beitrag: „Im Banne der Fiktion“

7 Comments on SCHENKUNGSRECHT ist das Haftungsrecht der Steuerverwaltung der Bundesrepublik in Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Rechtes

  1. Das einzige Recht, welches wirkt und spürbar wird, wenn du Naturgesetze missachtest.
    Licht ist Information und Geist.
    Wasser ist Leben und die Brücke vom Licht / Geist zum physischen Leben auf der Erde.
    Die heilige Dreieinigkeit – Seele – Geist – Körper

    So formulierte es der Indianerhäuptling Seathle an den Präsidenten der USA im Jahr 1855:
    Wir wissen, dass der weiße Mann unsere Art und Weise nicht versteht. Das Schicksal seines Landes ist ihm so egal wie das eines anderen, da er in der Nacht kommt und vom Land nimmt, was immer er braucht. Die Erde ist nicht sein Bruder, sondern sein Feind. Wenn er den Grund erobert hat, zieht er weiter. Er lässt die Gräber seiner Väter zurück und zerstört rücksichtslos den Boden für seine Kinder. Sein Appetit wird die Erde verschlingen und nur eine Wüste zurücklassen. Der Anblick eurer Städte schmerzt die Augen der Rothäute, aber vielleicht nur deshalb, weil der Rote Mann nur ein Wilder ist und nicht versteht …
    Er sagte auch:
    Der große Häuptling in Washington lässt uns wissen, dass er unser Land kaufen will. Er sagt uns dazu Worte der Freundschaft und des guten Willens. (…)
    Wir werden uns aber euer Angebot überlegen, da wir wissen, dass, wenn wir es nicht tun, der weiße Mann vielleicht kommen mag, um uns unser Land mit Hilfe von Gewehren wegzunehmen (…)
    Meine Worte sind wie die Sterne, sie gehen nicht unter:
    Wie kann man den Himmel kaufen oder verkaufen – wie die Wärme des Landes?
    Diese Idee scheint uns sehr merkwürdig.
    Wir besitzen auch die Frische der Luft und das Glitzern des Wassers nicht!
    Wie könnt ihr sie da von uns kaufen?
    Jedes Stück dieses Bodens ist meinem Volk heilig. Jede schimmernde Kiefernnadel, jedes sandige Ufer, der zarte Dunst in der Dunkelheit der Wälder, jede Lichtung und jedes summende Insekt ist der Erinnerung und dem Erleben meines Volkes heilig.
    10 Gebote der Indianer
    1. Behandele die Erde und Alles was auf ihr lebt mit Respekt
    2. Bleibe stets in enger Verbindung mit dem Großen Geist
    3. Zeige großen Respekt vor Deinem Nächsten
    4. Arbeite gemeinsam zum Wohle der gesamten Menschheit
    5. Hilf und sei gütig wo immer dies gebraucht wird
    6. Tue das, von dem Du weiss, dass es richtig ist
    7. Achte darauf, dass Körper und Geist sich wohl fühlen
    8. Verwende einen Teil Deiner Anstrengung für das höhere Gute
    9. Sei ehrlich und Wahrheitsliebend zu jeder Zeit
    10. Übernimm die volle Verantwortung für alle Deine Taten

    Es gibt keinen Rechtsanspruch auf Eigentum, weder für Land und Boden der Erde, noch für Lebewesen auf der Erde.
    Alles ist sich Selbst – gehörendes – Allgemeingut.
    Um dieses zu erhalten braucht es nur:
    bedingungsloses – Agieren – in Achtsamkeit und Aufrichtigkeit vor sich Selbst und anderen gegenüber – in Liebe und Würde schenken und teilen – sowie in Dankbarkeit die Gaben des Schöpfers zu ehren.
    Es gibt 128320 Geschenkeinheiten jeden Tag für FREI https://www.academia.edu/37519637/Dies_ist_ein_Dokument_im_Wert_von_250_000_-_Dollar_das_ich_Ihnen_gerne_schenke
    Wasser ist Leben https://www.academia.edu/35800844/WASSER_IST_LEBEN_und_MEHR_ALS_NUR_H2O

    • Dann ist es sinnvoll, lieber Henning, wenn Du die neuen Texte aus den letzten paar Wochen liest. Da steht das auch drin. Du beziehst dich auf einen Beitrag aus 2012. Der Blog ist als eine sichtbare Entwicklungsleiter konzipiert.

  2. Es steht hier immer noch drin …
    Leider habe ich keinen MAC

    http://www.elster4mac.de/Lizenzvertrag.html

    § 6 Haftung
    (1) Die Haftung für die Verletzung von Amtspflichten (§ 839 BGB, Artikel 34 GG) wird durch diesen Vertrag und insbesondere § 6 nicht beschränkt. Unbeschränkt haftet die Steuerverwaltung in den Fällen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
    (2) Im Übrigen haftet die Steuerverwaltung nach den gesetzlichen Vorschriften des Schenkungsrechts.

    • Schon mal darüber nachgedacht, ob du richtig im Sinne für dein Wohlergehen und das Wohlergehen anderer Leben handelst?
      A).= Die Welt ist <> das Geld und die Herrschaft darüber.
      ( Geld regiert die Welt, dies geschieht und existiert nur in den einzelnen Köpfen eines jeden Menschen durch Medienmanipulation )
      B).= Das Paradies auf der Erde entsteht <> in dem Jeder seine göttliche Gabe, oder Fähigkeit, mit der er auf die Erde gekommen ist, um Sich, aus Sich-Selber heraus, zur Geltung zu bringen, ohne eine höherstehende Herrschaft.
      ( Sein Inneres nach Aussen tragen / aus Sich-Selbst heraus, in Ehrlichkeit und Wirklichkeit zu Sich selbst und vor seiner Gemeinschaft, durch Ehre und Würde, im Handeln und SEIN, für den Sinn im Leben, der bedingungslosen Liebe, durch Agieren, Schenken und Danken, sowie für das Wohlsein, im Bewusstsein für Alle in seinem Mitfeld und Sich Selber.)
      C).= Was steht dem Geld und der Herrschaft <> Gegenüber?
      mehr …
      https://www.academia.edu/38607668/Schon_mal_dar%C3%BCber_nachgedacht_

  3. naja vorsichtshalber hat man das ganze Umgeschrieben…steht nix mehr da von schenkung…

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