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Südtiroler Volksbank gesteht am Landesgericht Bozen die Geldschöpfung aus dem Nichts ein!

Lesezeit: ca. 9 Minuten

Was ist eigentlich Geld, woher kommt es und wer hat das Recht Geld zu schöpfen? Das sind grundlegende Fragen, die unser tägliches Leben bestimmen. Die offiziellen Lehrmeinungen hierzu sind dürftig und entsprechen nicht den Tatsachen. In den Fakultäten für Volkswirtschaftslehre lernt jede/r Student/in eine vollkommen realitätsfremde Theorie: Die staatliche Zentralbank (inzwischen die EZB) schöpft die notwendigen Geldmittel und bringt diese über den Staat und über die Geschäftsbanken in den Umlauf. Die Privatbanken würden – nach dieser Theorie – nur eine Vermittlerfunktion einnehmen. D.h., sie sammeln das Geld der Sparer und verleihen es entsprechend.

Sämtliche Wissenschaftler, die in der Vergangenheit dieser Theorie widersprachen und versuchten die Allgemeinheit über die tatsächliche Wirklichkeit der Geldschöpfungspraxis aufzuklären, wurden systematisch aus der wissenschaftlichen Gemeinde ausgeschlossen und/ oder durch mediale Verbrämung in den Mainstream-Medien mundtot gemacht. Die gängigste Praxis ist jene der „Verschwörungs-Spinner-Keule“.

Nun ist die Katze jedoch aus dem Sack. Es gibt mittlerweile eine Vielzahl von wissenschaftlichen Belegen, die klar darlegen, dass über 90% unseres Geldes von den Geschäftsbanken (d.h. auch von unserer Volksbank, der Sparkasse und den lokalen Raiffeisenbanken) „erzeugt“ wird (Quellen siehe Ende des Artikels). Bei der Vergabe eines Kredits entsteht per Knopfdruck neues Geld, das sogenannte „Giralgeld“ (Bilanzverlängerung mittels Buchungssatz: „Forderung an Verbindlichkeit“). Dies bedeutet, die Kindermärchen, wonach eine Bank Spareinlagen brauche um Kredite zu vergeben, oder, eine Bank aufgrund fehlender Einlagen in der s.g. „Kreditklemme“ stecke, wird in Zukunft niemand mehr glauben. Es gibt faktisch schlicht und einfach keine Maßnahmen, die der Bank einen Riegel vorschieben würden neues Geld durch Kredite zu schöpfen (vgl. Basel-Regeln I und III – Mindestreserve, Eigenkapitalquote, etc.). Betrachtet man die harten Fakten, so kommen die meisten Analysten (wie auch die Experten der Bewegung „Moneta Positiva“) auf eine Eigenkapitaldeckung von max. ca. 2,8%. Das heißt, wenn eine Bank 100 Euro „verleiht“ (streng genommen handelt es sich bei einem Bankkredit nur um ein s.g. „Verleihe-Versprechen“) dann sind nur knapp 3 Euro davon durch ihr Eigenkapital gedeckt (http://monetapositiva.blogspot.it). Viele pathologische Wirtschaftsphänomene nehmen ihren Ursprung in dieser Praxis: Einseitige Garantieleistung zugunsten der Banken/ Zinsen auf fiktive Leistungserbringung der Banken/ Geldknappheit und Konkurrenz (Banken erzeugen immer nur das Geld für das Kapital, jedoch nicht jenes für die Zinsen) etc.

Die Folgen des Schuld-Geld-Systems sind verheerend: Wirtschaftswachstumszwang, Verdrängungswettbewerb und Bildung von international operierenden Konzernen, Überproduktion, Illiquidität, Insolvenzen, Arbeitslosigkeit, schwindende Kaufkraft, Enteignung ganzer Länder, Raubbau an Naturressourcen, Kriege, etc. Dies haben wir bereits in verschiedenen Veranstaltungen und Publikationen aufgezeigt (s. Kongressbuch).

Theorie und Wirklichkeit zum Schuld-Geld-System waren auch das zentrale Thema des Kongresses “Banche e creazione moneta un sistema insostenibile?”, der am 4. November 2016 in der Aula der Parlamentarischen Gruppen der römischen Abgeordnetenkammer stattgefunden hat. Neben den beiden Parlamentariern Alessio Villarosa und Carlo Sibillia haben es fünf Wirtschafts- und Rechtsexperten auf den Punkt gebracht: Der Staat hat sein Geldschöpfungsmonopol de facto an die Privatbanken verloren. Geldpolitische Maßnahmen laufen ins Leere, da über 90% des Geldes von Privatbanken erzeugt wird. Dem Staat entgehen hunderte von Milliarden an Steuereinnahmen und Seigniorage (Gewinn der Notenbank, der durch die Emission von Zentralbankgeld entsteht). Die Politik ist zum langen Arm der Hochfinanz verkommen. Ungeheuerliche Marktmanipulation an der Börse gehören zum Tagesgeschäft – gerichtliche Anzeigen und Verfahren dazu laufen bereits.

Der Wirtschaftswissenschaftler Antonio Galloni zeichnet ein düsteres Bild der Entwicklungen. Das Realvermögen der Menschen (Immobilien, Unternehmen, etc.), das als Sicherheit der notleidenden Kredite der italienischen Banken gewährt wurde, wird zum Spottpreis verschleudert werden. Laut seinen Aussagen könnte das Szenario wie folgt aussehen: Der weltweit größte Vermögensverwalter BlackRock wird die notleidenden Kredite der italienischen Banken für 15% der Summe übernehmen. Anschließend wird das zugrunde liegende, verbürgte Realvermögen um ca. 25% seines effektiven Wertes über gerichtliche Vollstreckungsverfahren an Investoren verhökert werden. BlackRock, Spekulanten, Masseverwalter und an den Verfahren beteiligte Berater machen dabei ein Bombengeschäft; die Unternehmen und Menschen sind finanziell am Ende.

Interessant ist, dass weder die Vertreter der Banca D’Italia und der ABI (Associazione Bancaria Italiana) noch jene der privaten Großbanken (Banca Popolare di Milano, Intesa SanPaolo) an diesem Kongress teilnehmen konnten. Allesamt mussten aufgrund “wichtiger Termine“ ihre Teilnahme kurzfristig absagen.

Ein Höhepunkt der Veranstaltung war der Beitrag von Avv. Marco Della Luna. Der Rechtsanwalt und Autor berichtete von einem konkreten Gerichtsverfahren am Landesgericht Bozen das er als Verteidiger des Schuldners betreut. In diesem Verfahren gibt die Südtiroler Volksbank (Gläubigerin) zu, dass sie nicht das Geld der Sparer verleiht, sondern das Geld für Kredite ex novo erzeugt. Die Verfügung des Exekutionsrichters, Dr. Werner Mussner, bestätigt die Praxis der Giralgeld-Schöpfung und beschreitet somit Neuland in der Rechtsprechung. Auffallend ist hierbei die Feststellung der Rechtmäßigkeit dieser Praxis: Die Giralgeld-Schöpfung sei zulässig, da sie keine Rechtsnorm explizit verbieten würde.

Nachstehend ein Auszug des Beitrages von Avv. Della Luna: (http://marcodellaluna.info/sito/)

“La prassi di creazione monetaria da parte delle banche di credito è stata ammessa ultimamente dalla Banca Popolare dell’Alto Adige nel procedimento esecutivo immobiliare 216/2014 avanti al Tribunale di Bolzano il quale, nell’ordinanza del 6 settembre 2016, afferma che le banche possono creare moneta bancaria in Euro, e lo fanno, perché questo non è proibito da nessuna disposizione. Fino a prima, la tesi dei giudici era che la banca, nel prestare, non crei e non dia denaro al mutuatario, ma gli dia disponibilità giuridica di denaro (salvo poi esigere una restituzione reale). Oggi si ammette che invece crea e dà denaro, da essa creato. Si noti il viraggio di 180°.”

Diese Aussage der Volksbank und das noch ausstehende Rechtsurteil sind extrem brisant und wichtig. Wenn es stimmt, dass es kein Gesetz gibt das es den Privatbanken verbieten würde Geld zu schöpfen, dann müsste dieses Recht nach dem Gleichheitsgrundsatz jedem Menschen zugesprochen werden. Also können auch wir unser eigenes Geld schöpfen und damit unsere Schulden tilgen. Dies ist die Argumentationslinie des Rechtsverteidigers. Entsprechend hat der Schuldner der Volksbank angeboten mit „selbst-geschöpften Geld“ seine Schuld zu begleichen. Wir können gespannt sein, wie sich die Gerichtsbarkeit aus dieser Zwickmühle befreien wird.

Wieweit das Geldsystem wirklich unseren Alltag beeinflusst wird noch immer von zu wenigen Menschen und Entscheidungsträgern erfasst. Sämtliche Analysen und Information hierzu liegen vor und es gibt eine Vielzahl von einfachen und praktikablen Lösungsmodellen: (s. dazu www.vollgeldinititive.ch, www.monetapositiva.it, http://humaneconomy.it/deutsch/entschuldung-von-staaten-und-banken-ohne-steuergelder/ ).

Wenn wir als Team von Human Economy an diese kollektive, geistige Trägheit denken, fällt uns ein Bild ein:

Wir stehen vor einem gewaltigen Tsunami. Die Tiere sind schon vor Tagen ins Landesinnere und in höher gelegene Gebiete geflüchtet. Wie im Wachkoma schauen wir Menschen hinaus aufs offene Meer und beobachten wie sich das Wasser zurückzieht. Die Lähmung sitzt so stark, dass wir sämtliche Warnzeichen ignorieren. Wir betrachten diesen Vorgang wie ein neutrales Naturschauspiel… aber, eines ist absolut sicher: Das Wasser wird zurückkommen, und das in Form einer gewaltigen Flutwelle. Diese wird alles mitreißen und ein nie dagewesenes Desaster anrichten. Verehrte Leser, wachen Sie auf, die Zeit ist erschreckend knapp!

Alle Beiträge der Veranstaltung vom 4. November finden Sie hier:

https://www.youtube.com/watch?v=2YH46FiAGc8&feature=youtu.be

Quelle: Humaneconomy.it