Der Rundfunkbeitrag und das Tamtam der Behörden
2.075 Angenommen Sie zahlen keinen Rundfunkbeitrag (RB) mehr oder haben dies entschlossen vor. Dies unter anderem, weil Ihnen zu Ohren gekommen ist, dass der Rundfunkbeitragsservice [mehr]
Rundfunkbeitrag
Rundfunkbeitrag – oder: Hinweise zum Weiterdenken
1.971 (v1.1) Habe nur so am Rande mitbekommen, dass der Rundfunkbeitrag „im Wesentlichen verfassungsgemäß“ sein soll. Bei näherer Betrachtung geht es jedoch „nur“ um die [mehr]
Große Märchenstunde für Schwarzseher
2.291 Kam gerade per E-Mail rein. Dem papiergebundenen Leser wird vorgegaukelt, als ob der „Datenabgleich“ mit den Einwohnermeldeämtern (die keine Ämter sind, sondern nur so [mehr]
Heimliches Traktieren mit dem Rundfunkbeitrag
2.762 Sogar das Magazin „Stern“ pfeift es seit dem 30. September 2016 von den Dächern, dass Vollstreckungen des Rundfunkbeitrags unrechtmäßig sind. Das Landgericht Tübingen hat [mehr]
Rundfunkiges aus Flensburch
2.559 Der Rundfunkbeitrag in der Flensburger Ratsversammlung, ein Antrag der WiF-Ratsfraktion. Der Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig. Die WiF Ratsfraktion stellt deklaratorisch Grundrechtswidrigkeit des sogenannten Rundfunkbeitrags fest.
Per E-Mail: GEZ noch?
2.746 Vom 19. Dezember 2016 um 18:35: Besonders sticht hier das LG Tübingen hervor, dass mit seinem neuesten Beschluss vom 09. Dezember 2016 das bereits [mehr]
GEZ-Rebellion wächst rasant – Heer der Verweigerer auf mehr als acht Millionen gestiegen
3.579 Berlin (ADN). Der Widerstand gegen den GEZ-Zahlungszwang in Deutschland wächst rasant und bringt in immer kürzer werdenden Abständen neue „Helden“ der Rebellion gegen die [mehr]
Tübinger Urteil zur GEZ
2.876 Das Landgericht hat mit seinem Urteil vom 16.09.2016, 5T 232/16 eine Zwangsvollstreckung für unzulässig erklärt. In den Absätzen 10, 11, 26, 28,29, 30 finden [mehr]
Öffentlich-Rechtliche knicken ein: Künftig kein Knast mehr für GEZ-Beitragsverweigerer
2.465 Wer sich weigert, GEZ-Gebühren zu bezahlen, musste bisher damit rechnen, im schlimmsten Fall dafür ins Gefängnis zu wandern. Auf diese Maßnahme wollen die öffentlich-rechtlichen [mehr]
Weitere Hintergründe zum Rundfunkbeitrag
2.451 Quelle: TwinBoys
Wie auch immer
2.694 Die Tage gab es wohl mal wieder eine Gerichtssache zum Thema GEZ und RBS. Bei allem Respekt… warum erhofft man sich immer noch eine [mehr]
Informationen rund um den Funk beitragen
2.239 (Länge: 2:36 min) Zur Info: Die nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung „Rundfunkbeitragsservice“ hat aus diesem Grunde keinerlei Rechtsgrundlagen, um irgendwelcher Geldmittel auf jegliche Art und Weise [mehr]
Auf die freundliche Tour
2.177 Für all jene, die „Beitragsservice-Schreiben“ von der Creditreform erhalten haben und noch nach Argumenten suchen. Es ist „im Auftrag“ und von der „Putzfrau beglaubigt“. [mehr]
Mit dem Dritten sieht man besser…
2.461 Gedanken zur neuen Märchenstunde vom Beitragsservice: Werte Damen und Herren unbekannter Weise, Sie schreiben, dass Sie als Beitragsservice selbst nicht rechtsfähig sind, verweisen jedoch [mehr]
Neues von der Medienfrrront
2.589 Rundfunk. Macht. Propaganda. Där Föhrer.
Der Rundfunkbeitrag ist am Ende
3.098 Präziser kann ein vernichtender Dolchstoß nicht ausgeführt werden: 32 Professoren haben im Auftrag des Bundesfinanzministeriums ein Gutachten erstellt, das dem aktuellen Zwangs-Rundfunkbeitrag die Existenzberechtigung [mehr]
Rundfunkbeitrag? Ade!
2.594 Ein Gastbeitrag der Rechteinhaber ARD/ZDF-Haftbefehle: Wer hat Angst vorm Schwarzen Mann? Der Beitragserpressungsservice von ARD und ZDF ist Ihnen auf den Fersen..?! Sie glauben, [mehr]
Bundesverfassungsgericht wird ignoriert
1.990 Deutsche Wirtschaftsnachrichten am 15.10.2014: „Höchstgericht ignoriert: CDU und SPD festigen staatliche Kontrolle des ZDF“ Kommentar: Auf diese Weise offenbart sich das Eigentliche: die Macht. [mehr]
Landgericht Tübingen: ARD-ZDF-Beitragsservice-Zwangsvollstreckungen unwirksam
2.575 (Bei Tobias abgeschaut) ARD ZDF Beitragsservice: Die Zwangsvollstreckungen bei säumigen Zahlern sind wegen gravierender Formfehler unwirksam. Dies entschied nun zumindest in einem Fall das [mehr]
10 Punkte Plan gegen die GEZ (ARD, ZDF und Deutschlandradio)
2.474 Der Beitragsservice ist eine nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung. Was bleibt ist die Willkür und die Verschiebung der Verantwortung, aufgrund von Dienstverhältnissen und -anweisungen, privaten Schulden, [mehr]