Von Freiheiten und Freizügigkeiten und…
(v1.3, Nachtrag) Eine liebe Bekannte hat mir gestern den Link zum Video zukommen lassen. Hier das gesprochene Wort in Textform.
„Davon muss man ausgehen, das kann nur die Spitze des Eisbergs sein. Deswegen kommt es jetzt darauf an, dass die Sicherheitsbehörden wirklich – so wie jetzt in Sachsen ja auch – endlich wirklich konsequent vorgehen. Telegram ist kein geschlossener Raum, jedenfalls nicht durchgehend und deswegen muss man denjenigen, die hier unseren Staat ablehnen und bekämpfen, dort auf die Schliche kommen und nachstellen…
Es ist die Erfahrung der letzten Jahre: Auf Gedanken folgen Worte und auf Worte folgen Taten. Das ist nicht immer so, aber immer öfter. Und wir haben das beim Mord an Herrn Lübcke erlebt und in vielen anderen Bereichen. Und deswegen muss man ganz klar sagen: Es darf nicht passieren, dass man das, was dort verbal passiert, nicht auch ernst nimmt.
Man darf es nicht auf die leichte Schulter nehmen, weil es immer wieder passiert. Und es wird wieder passieren, dass Leute, die sich so radikalisieren, dann auch Taten begehen…
Ich hab‘ mich immer schwergetan, einfach nur nach schnelleren, nach anderen, nach schärferen Gesetzen zu rufen.
Das alleine kann nicht die Lösung sein. Der Staat* muss einschreiten. Das heißt, wir müssen in die Telegram-Gruppen rein.
Wir müssen aber vor allen Dingen das Geschäftsmodell von Telegram infrage stellen und erschweren. Und dazu gehört meine Forderung von Dienstag, dass man mit Apple und Google darüber spricht, die Apps aus dem Store zu entfernen. Auch wenn ich weiß, dass man das über den Webbrowser immer noch machen kann. Aber es geht darum, zu erschweren, zu stigmatisieren und deutlich zu machen: Das was hier passiert, wird von dem Rechtsstaat „Bundesrepublik Deutschland“ nicht hingenommen.“ Boris Pistorius in moma, 2023
Mein Opa hieß auch Boris und kam aus Riga. Er kämpfte im zweiten Weltkrieg auf der Seite der Russen. Mein anderer Opa war auch aus Riga und kämpfte gegen die Russen, was mir erstaunlicherweise auch gerade erst aufgefallen ist. Ich hatte übrigens drei Opas.
Wenn schon von „Bundesrepublik Deutschland“ gesprochen wird, was nur noch Deutschland heißt, ist der nachher erscheinende Beitrag (was „den Staat“ angeht) möglicherweise doch noch lesenswert und um es nochmals zu sagen: Freiheiten, Freizügigkeiten, Reisefreiheit und finanzielle Freiheit, haben mit Freiheit nichts zu tun. Erstere bedürfen einer Autorität, die sie wohlwollend gewährt, und wenn die Situation opportun ist, entsprechend einschränkt oder sogar aufhebt.
Das ist das Los aller, die sich weiter an Rechtsfiktionen zu klammern meinen, was jene mit einschließt, die es nur zur Schmerzvermeidung tun, um auch weiter von den wohlwollend zugestandenen Privilegien zu profitieren, weil ja auch gelernt wurde, dass sonst „viel auf dem Spiel stehen“ würde.
Lieber Boris, „Herr“ kann ich nicht sagen, da „Sie“ nicht mein Herr sind und mit „Bundesverteidigungsminister“ kann ich „Sie“ auch nicht ansprechen, weil sie nicht meiner sind, da ich kein offiziell kein „Deutsch“ mehr habe.
Geschehen ist dies entweder seitens Ihrer Institution „BRD“ und/oder seitens der UN selbst. Ich unterstütze die Fiktion „Deutschland“, indem ich die Grundprinzipien ihrer Existenz infrage stelle, statt weit verbreitet, nur an ihren Darstellern und Taten herumzumäkeln.
Warum Staaten überhaupt existieren und woraus die sich letztlich konstituieren – Staaten, die heute im Grunde nur noch international agierende Unternehmen sind und – vor allem – was das „System“ ist, und woraus sich dies konstituiert, ist um einiges spannender.
„Obwohl an der First Avenue so viele Flaggen wehen, gibt es heute keine Nationen mehr. Nur noch Unternehmen… internationale Unternehmen. Da sind wir. So funktioniert die Welt.“ „Kuman-Kuman“, Die Dolmetscherin, 2005
Somit entpuppt sich das ganze Spektakel – zumindest für mich – mehr nur noch als ein politisches Realschauspiel, wo jene in der Rolle der Bürger aus gewohnter Erziehung heraus dann dazugehören, wenn sie nach den vorgegebenen Regeln spielen, also gehorsam sind und entsprechen. Klingt also alles nach dem für das System typischen Faschismus.
Was die bisherigen „Gewaltabszesse“ angeht, kann ich nur dazu sagen, dass es einen Ausweg aus dem deutschen Märchenwald gibt, Gewalt als Schlüssel jedoch nicht dazuzählt.
Vielleicht waren die Akteure auch nicht wirklich echt, sondern nur geschickt, um einen Vorwand für weitere Verschärfungen zu haben. Man kennt das übliche Traktieren, um anschließend gewohnt mit dem Finger auf den ersonnenen, mitunter auch erschaffenen Feind richten zu können. Das ist typisch für das System der alten Ordnung.
* Wenn von „Staat“ gesprochen wird, besteht ein solcher unter anderem aus einer Regierung und ihrer Bevölkerung. Wenn also von „Staat“ gesprochen wird, wäre demnach jeder Staatsangehörige gefragt, was die oben beschriebene Thematik angeht und nicht nur eine Regierung mit ihren Institutionen, die von „oben herab“ durch ihr „Gewaltmonopol“ auszuüben meint.
Schließlich haben wir ja eine Demokratie… da… bestimmt immer noch… die Mehrheit….okay. Das war jetzt ein Witz.
Ich schreibe das auch, weil das Bundeswahlgesetz seit dem 25.07.2012 und rückwirkend bis 1956 unheilbar verfassungswidrig ist, was im Grunde heißt, dass es keine Geltung mehr erlangen kann, was schlussfolgernd dazu führt…? Und wenn nebenbei von „Geltung“ gesprochen wird:
„Als Fiktion bezeichnet die Rechtswissenschaft die Anordnung des Gesetzes, tatsächliche oder rechtliche Umstände als gegeben zu behandeln, obwohl sie in Wirklichkeit nicht vorliegen.
Hierbei kann die Fiktion das genaue Gegenteil der tatsächlichen Umstände als rechtlich verbindlich festlegen.
Eine Fiktion kann deshalb im Prozess auch nicht widerlegt oder entkräftet werden, da sie definitionsgemäß vom tatsächlichen Sachverhalt abweicht.
Das Wort „gilt“ ist in Gesetzestexten ein Indiz für das Vorliegen einer Fiktion, sie kann sich aber auch in Legaldefinitionen verbergen.“ Fiktion(Recht), Wikipedia
Nachtrag: Übrigens ist „Freiheit“ eine den Einzelnen betreffende Eigenschaft, der sich in Vernunft und Gewissen entwickelt und kein Gut, was gießkannenartig verteilt werden oder man sich einfach nehmen kann. So etwas wie eine „gemeinsame Freiheit“ ist somit eine Illusion. Die Auswirkungen gesellschaftlich zunehmenden Strebens nach Freiheit hingegen, machen nicht nur das Vorhandensein von „Staaten“ und ihren Regierungen und Verwaltungen insgesamt überflüssig, zumal sich ein Staat nur aus Personen konstituiert sowie aus Menschen, die sich für ihre Person halten, jedoch nicht aus Menschen, die den Unterschied zwischen Mensch und Person kennen und dies mit den damit verbundenen Konsequenzen vorleben.
„Vernunft ist der intuitiv getriggerte Prozess zwischen bedingungslosem Geben und bedingungslosem Empfangen. Sie ist der Hort der Gerechtigkeit, des Friedens und der Freiheit. Gewissen ist zu spüren, was rechtens ist.“
Nachtrag 2: Osten und Westen (Anmerkung: auf einer Kugel) unterscheiden sich zwar inhaltlich, jedoch nicht vom Prinzip her, beide benötigen ein Feindbild, um die eigene Existenz zu rechtfertigen. Der „Feind“ ist jedoch nur eine Erfindung und Projektion des eigenen „Ichs“, als der Feind selbst. Bei einem Konflikt wirken in der Regel auf beiden Seiten die selben Denk- und Verhaltensmuster und Wertvorstellungen, die sich aus gewohnter Erziehung im Haben und damit verbundenen Wertvorstellungen heraus ergeben. So am Rande.