Parteiengesetz, Unverantwortlichkeit und fehlende Basis

25. März 2012 AlexanderBerg Recht 0

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„Ein Staatenloser ist gemäß dem Staatenlosenübereinkommen der Vereinten Nationen vom 28. September 1954 „eine Person(*), die kein Staat auf Grund seiner Gesetzgebung als seinen Angehörigen betrachtet.“
Einfacher ausgedrückt ist ein Staatenloser eine Person ohne Staatsbürgerschaft, die von keinem Staat geschützt wird.
Im völkerrechtlichen Sinn gilt Staatenlosigkeit – ebenso wie mehrfache Staatsangehörigkeit – als Anomalie.
Staatenlosigkeit ist jedoch nicht völkerrechtswidrig, da es keinerlei Abkommen gibt, das Staatenlosigkeit verbietet.
Die genaue Anzahl der Staatenlosen kann nicht angegeben werden, UNHCR spricht von weltweit einigen Millionen.“ Wikipedia, „Staatenloser“

*Die Rolle heißt „Staatenloser“, was jedoch eine systembedingte Überzeichnung ist für „Mensch, der keinem Staat angehört“.

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