4.999 Auswärtiges/Antwort – 30.06.2015 Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht [mehr]
4.104 (v1.1) Da gibt es immer noch welche, die dem Beitragsservice zahlungshörig sind und jetzt sind da ca. 10 Millionen Euro beim Kinderkanal „verschwunden“. Gegen [mehr]
4.683 Noch immer erreichen mich Anrufe, die sich im Kern um die übliche Thematik des Rechts, dessen „Gültigkeit“ oder „Geltung“, Bundesbereinigungsgesetze, OWiG etc. und damit [mehr]
3.836 Ein Mann will durch ein anwaltliches Schreiben den Auszug seiner Frau erwirken. Die Frau zieht vor Erhalt des Schreibens aus. Für das Schreiben verlangt [mehr]
4.161 12:32 auf Skype: „detlev ist gerade eben bei einem presse-einsatz verhaftet worden, er wird momentan in der polizeistelle-rheinfelden fest gehalten!“ Von der Wakenews-Seite: „Bei [mehr]
3.717 Wenn alle Argumente nicht mehr greifen, so versucht man sich durch Stigmatisierungen kollektiv über Wasser halten zu wollen. Begriffe wie Reichsbürger, Reichsdeutscher, Reichsangehöriger, Nazi, [mehr]
4.414 Hinweisend…
4.319 (V1.1) Es ist mir immer wieder eine Freude Gespräche zu erleben, wo sich ein Mensch darüber ausmährt, nachtragend und strafend über andere richten zu [mehr]
3.674 § 129 StGB (1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer [mehr]
3.623 Fuß runter vom Gas! Die Polizei hat am Morgen in ganz Deutschland und vielen europäischen Ländern ihren Blitz-Marathon gestartet. Obwohl es außerhalb des geltenden [mehr]
4.399 Es ist kaum auszuhalten. Seit zwei Tagen bin ich hier schon am Aufwischen und Trockenlegen. Es muss gestern bereits in der Früh begonnen haben, [mehr]
4.897 Pünktlich zum gewohnten Fest der Wiederauferstehung Jesu (Ich hoffe, dass sich so manches Bewusstsein schon räkelt), springt mir ein kurzer Reuter-Beitrag frühkindlicher Terrorspielereien auf [mehr]
5.009 „2+4-Vertrag ist kein Friedensvertrag“ ab 42:40 und „Bundesrepublik als Rechtsnachfolger drückt sich vor der Verantwortlichkeit“ ab 44:00. Es wird öffentlich.
4.546 Mit einer erheblichen Einschränkung (was äußerst selten der Fall ist) noch im Bett liegend, stellte sich mir gerade nachfolgendes Bild: Der Mehrheit der Gesellschaft [mehr]
4.316 „In Österreich wird die staatliche Einlagensicherung abgeschafft: Damit haften künftig nur noch die Banken für die Guthaben der Sparer. Österreich agiert wegen des Banken-Krachs [mehr]
6.239 (V1.1) Der Begriff „im Geltungsbereiches dieses Gesetzes“ ist lediglich ein geschickter Dreh- und Angelpunkt eines genial inszenierten Glaubensprinzips. Dem stünde eine notwendige räumliche Angabe, [mehr]
4.759 Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalausweises und zur Änderung des Passgesetzes vorgelegt. Ziel der Bundesregierung [mehr]
4.338 Wenn mir etwas Bauchschmerzen bereitet, dann werde ich solange dieses Gefühl nicht los, bis eine Lösung an so mancher Stelle sinnvoll ausgegoren ist. Das [mehr]