In eigener und unser aller Sache
1.974 All dies tue ich nicht für mich, sondern für die Sache – auch für Sie als Leser, ein Mensch unseres Volkes, wie auch unserer [mehr]
Recht
Ein Aufruf
1.973 Ein Aufruf an alle Beamten und Angestellte der BRD: Folgen Sie Ihrem Gewissen. Ihre Gesetze sind nicht gültig, nach denen Sie sich richten. Auch [mehr]
Artikel 20 Grundgesetz
2.332 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und [mehr]
Die nicht in Kraft getretene Abgabeordnung AO (1977) als Rechtsgrundlage des Umsatzsteuergesetzes und des Einkommensteuergesetzes uvam.
6.499 (Autor: Alexander E. Schröpfer, 28. Februar 2012) In jedem Fall bedarf es einer Norm, aus der hervorgeht, wann dieses Gesetz in Kraft getreten ist. [mehr]
Bundesverfassungsgericht – Urteilsverkündung in Sachen „Beteiligungsrechte des Bundestages/EFSF“
6.248 Leipzig/Karlsruhe – Oberstes Gericht der Staatssimulation Bundesrepublik in Deutschland, auf der Verwaltungsrechtsgrundlage des Artikels 48 derHaager Landkriegsordnung, derzeit ohne faktisches Staatsgebiet entscheidet heute wie [mehr]
Rechtswirksamkeit deutscher Gerichte
4.137 1. Rechtsgültigkeit von Beschlüssen und amtlichen Dokumenten Ein nicht vom Richter oder vom Rechtspfleger unterzeichneter Beschluss ist unwirksam. Nicht nur zivilrechtliche Urteile, sondern auch [mehr]
Ein Fall – Teamleiter Inkasso der Arbeitsagentur zieht zurück
2.669 Schreiben eines betroffenen Hart IV-Empfängers an den Teamleiter: „Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Schreiben vom 2.02.2012 habe ich “ohne Unterschrift” erhalten und weise [mehr]
Rechtsberatungsgesetz der Bundesrepublik verstösst gegen Völkerrecht
2.072 (Leipzig, Peter Frühwald) Das Rechtsberatungsgesetz und das Rechtsdienstleistungsgesetz der Bundesrepublik in Deutschland verstösst gegen Völkerrecht! Im Rechtsberatungsgesetz und im Rechtedienstleistungsgesetz wird die Erlaubnis nur [mehr]
Amtliche Dokumente und noch viel mehr
6.572 Weil die Tage immer wieder das Thema zu amtlich rechtsgültigen Dokumenten auf den Tisch kommt, hierzu einige Gedanken. Ein amtliches Dokument muss, um Rechtsgültigkeit [mehr]
Gerichtsvollzieherparty in Berlin am 13.02.2012 – 9:00 Treskowallee 37
2.025 Wirksame Rechtsgrundlagen und Einhaltung der Gesetze sollte gegeben sein.
International Criminal Court
1.929 http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=jg9TZVQAjcs
Deutsche Gerichte keine Staatsgerichte – Präsident des Finanzgerichts Münster bestätigt diese Rechtsauffassung
5.975 (Leipzig, Eigener Bericht -staseve- vom 24.11.2011). Der Präsident des Finanzgerichtes Münster bestätigt die Rechtsauffassung der Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe). Der § 15 Gerichtsverfassungsgesetz beinhaltete [mehr]
Schriftsatz an das Amtsgericht Rastatt wegen Verstosses gegen das Völkerrecht und Menschenraub
2.944 (Leipzig/Rastatt, Peter Frühwald). Der Familie Poitinger in Rastatt wurden in menschenverachtender Art und Weise, ohne einen fairen Prozess vier Kinder weggenommen. Statt der in [mehr]
Übersetzung des Gerichtsurteils vom 3.2.2012 – IGH sehr deutlich: Bundesrepublik kein Staat der Staat ist das Deutsche Reich
26.094 (staseve) Ramona Berger übersetzt vom Englischen ins Deutsche, das Gerichtsurteil des internationalen Gerichtshofes in Den Haag. Der Gerichtshof hat Geschichte geschrieben! Sprach am 3.2.2012 [mehr]
Die Haager Landkriegsordnung und die Auswirkungen für Deutschland bis heute
2.646 (Staseve, Peter Frühwald) Die Haager Landkriegsordnung regelt den Zustand zwischen Krieg und Frieden. Nach Kriegsende bis zu einem Friedensvertrag wird das Land durch die [mehr]
Richter am Amtsgericht konnte sich nicht legitimieren – Staatsanwältin auch nicht – Handelsgerichte muss man nicht akzeptieren
15.040 (eigener Bericht Redaktion kulturstudio) EILMELDUNG: Richter wortkarg – Staatsanwältin verlässt fluchtartig das Amtsgericht Ribnitz-Damgarten Ribnitz-Damgarten. Heute (31.01.2012) Mittag um 13:10 Ortszeit war vor dem Amtsgericht [mehr]