Lili’s: Über die Verwendung von Begrifflichkeiten

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(v1.2) Der heutige Beitrag ist vordringlich an die Aufklärer gerichtet. Hinweisend dazu: Vor längerer Zeit existierte noch eine Riege der Aufklärung, die mit viel Engagement Informationen zu Tage förderte, so dass sie sich recht schnell auch den Titel „Reichsbürger“ verdiente.

Irgendwie scheint es um sie sehr ruhig geworden zu sein… zu ruhig. Mehr entsteht der Eindruck, dass jene ihr „Pulver verschossen“ haben, ausbrannten und sich am Ende zurückzogen, als klar wurde, dass sich ihre Vorstellungen nicht zu erfüllen schienen.

Was noch aktiv ist, behandelt BRD irgendwie immer noch als Staat, wo plötzlich Parteien wie die AfD vorgeschickt werden, der hiesigen Ampel-Koalition nicht nur „die Leviten zu lesen“, sondern sie am besten noch ablösen sollen.

Die Aufklärer verwirren dadurch nur die schon Verwirrten, wenn sie die eigentliche Situation weiter außer Acht lassen.

Eines davon findet sich im Inhalt des Briefes der KVBW an die Ärzte: Die eingeschränkte „Staatshaftung“. Dass die Staatshaftung rechtlich jedoch überhaupt nicht mehr existiert, scheint kaum jemand zu kommunizieren.

Hinweisend: Parteien und ihre Mitglieder können für ihr Handeln noch nicht einmal zur Verantwortung gezogen werden, weil sie per se nicht haftbar sind. Dabei darf auch das fehlend geltende Bundeswahlgesetz nicht vergessen werden.

Sigmar Gabriels Hinweise in 2010, scheinen mittlerweile wohl auch vergessen zu sein:

„Ich sage euch: Wir haben gar keine Bundesregierung. Wir haben… Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland. Das ist,.. das ist, was sie ist.“ Sigmar Gabriel, 2010

NGO einfach erklärt = NGO steht für Non-Governmental Organisation“. Auf Deutsch wird der Begriff „Nichtregierungsorganisation“, kurz NRO, verwendet. Das Besondere an NROs ist, dass sie unabhängig von Regierungen oder Staaten sind. Sie verfolgen keine Gewinnziele und tun viel Gutes für die Gesellschaft und die Umwelt. (Google -> Plan International Deutschland)

Ebenfalls vergessen scheint die Rede von Helmut Schmitt zur Verleihung des westfälischen Friedens in 2012: „Tatsächlich aber sind die europäischen Völker, ihre Staaten, ihre nationalen Volkswirtschaften, sind alle Unternehmen, von der Entwicklung der Welt, von der ich sprach, auf das Stärkste berührt. Sie wissen es nur noch nicht. Sie haben es nur noch nicht verstanden…“

Und noch immer wird in der Aufklärer-Szene so getan, also ob man es mit einem Staat zu tun hat, wo es Minister, Bundeskanzler, „Beamte“ Parteien mit Verantwortung usw. gibt, die man nur lange genug zu kritisieren meint, weil sie irgendwie nicht mehr für das „Volk“ tätig sind/sein wollen.

Die Staaten wurde alle in Unternehmen umgewandelt und Unternehmen können keine Gesetze machen und haben somit auch keine Minister und „Beamten“. Das sind alles nur noch Berufsbezeichnungen.

So nebenbei: Was bspw. das Thema „Cross Border Leasing“ angeht, war und ist Werner Rügemer ein Kritiker der ersten Stunde.

Und noch immer wird in der Weise draufgeschaut, als ob man es mit einem Rechtsstaat zu tun hätte. Wie soll sich da etwas ändern, wenn man sich stets an die landläufigen Begriffe hält? Mal vorausgesetzt, dass sich überhaupt noch mit dem Thema auseinandergesetzt wird?

Um hier nochmals eine andere Sichtweise mit einzubringen, lohnt es sich, das PDF „Die Nazi-Wurzeln der „Brüssler EU“ zu lesen mit einem Vorwort von August Kowalczyk, einem Überlebenden von Auschwitz.

Wer kennt die Vorgeschichte von Walter Hallstein, einem deutschen Juristen, Schullehrer und Politiker, der fast zehn Jahre als Präsident in der Kommission der EWG tätig war oder die Vorgeschichte von Hans Globke, einem deutschen Verwaltungsjurist?

Die „Europäische Union“ ist weder ein Staat, noch ist sie Europa!