Rundfunkiges aus Flensburch

3. Februar 2017 AlexanderBerg 0

268 Der Rundfunkbeitrag in der Flensburger Ratsversammlung, ein Antrag der WiF-Ratsfraktion. Der Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig. Die WiF Ratsfraktion stellt deklaratorisch Grundrechtswidrigkeit des sogenannten Rundfunkbeitrags fest.

Das Steueranpassungsgesetz

17. Januar 2017 AlexanderBerg 0

331 Das Steueranpassungsgesetz (StAnpG) vom 16. Oktober 1934 enthielt weitreichende Grundsätze und Begriffsbestimmungen des deutschen Steuerrechts. Die Verabschiedung des Gesetzes erfolgte maßgeblich auf Initiative von Fritz Reinhardt, der mit [mehr]

Per Email: Rückblickendes

19. Dezember 2016 AlexanderBerg 0

254 Fünfeinhalb aufwühlende Minuten im Bundestag, erzeugt vom parteilosen Henry Nietzsche zum Thema EU-Vertrag und der aktiven Miteinbeziehung der Deutschen. Das Glaubensgebilde EU, aus dem [mehr]

Adele

5. Dezember 2016 AlexanderBerg 0

276 Bereits seit einigen Tagen kursiert die Information, dass das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch von Österreich zum 31.12.2016 außer Kraft gesetzt wird und sich so mancher [mehr]

Wandel… (kam per E-Mail)

4. Dezember 2016 AlexanderBerg 0

471 Als Anfang November 2009 die Bundesverfassungsgerichts-Entscheidung zum Volksverhetzungsparagraphen (130 StGB) erging (1 BvR 2150/08), schien sich für uns der Kreis des Unrechts in der [mehr]

Offene Worte

24. November 2016 AlexanderBerg 0

261 Eigentlich wollte ich einen kurzen Beitrag über das Video von Jo Conrad „Wahlbetrug in der  BRD“ schreiben. Habe mich dann aber anders entschieden, da [mehr]

Das kam heute per E-Mail

23. November 2016 AlexanderBerg 0

339 Es sind jetzt schon 5 offizielle Stellen (Bundes-, Landes- und Kreisverwaltungs-) Einrichtungen die jetzt bestätigen, dass das Grundgesetz zwar noch existiert, aber nur noch [mehr]

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